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Netto gewinnt gegen Granini: Landgericht Köln spricht Urteil für Discounter


Vorwurf der Nachahmung
Netto gewinnt gegen Safthersteller

Von t-online, dom

Aktualisiert am 16.10.2023Lesedauer: 1 Min.
Granini-Säfte: Bei Edeka werden sie derzeit nicht verkauft.Vergrößern des BildesGranini-Säfte: Bei Netto wird ein Produkt verkauft, das diesen Flaschen recht ähnlich sieht. (Quelle: xim.gs/imago-images-bilder)
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Sind die Saftflaschen von Albi eine Kopie der Flaschen von Eckes-Granini? "Das Landgericht Köln hat jetzt entschieden: Nein.

Das Landgericht Köln hat im Streitfall zwischen Eckes-Granini und Netto über die Nachahmung der klassischen Granini-Saftflasche entschieden – und die Klage von Eckes-Granini abgewiesen.

Nach Ansicht der Richter besteht weder eine sogenannte Herkunftstäuschung noch eine Verwechslungsgefahr zwischen den Flaschen der Edeka-Tochter Albi und denjenigen von Eckes-Granini. Daher lehnten sie die Klage des Saftherstellers auf Unterlassung des Vertriebs vergangene Woche ab. Das bestätigte eine Gerichtssprecherin "lebensmittelzeitung.de". Schon während der mündlichen Verhandlung im Juni sei absehbar gewesen, dass die Auffassung des Gerichts in diese Richtung tendierte, berichten die Handelsexperten.

Regallücken aufgefüllt, Ärger eingehandelt

Der Konflikt begann im Jahr 2021, als Eckes-Granini die Preise für seine Produkte erhöhte. Als Reaktion füllten Edeka und Discounter-Tochter Netto Marken-Discount die Lücken in den Regalen mit Produkten ihres eigenen Saftherstellers Albi. Eckes-Granini sah in der Gestaltung der Albi-Flaschen eine Verletzung seiner Markenrechte und reichte daraufhin Unterlassungsklagen vor den Landgerichten Köln und Hamburg ein.

"Wir können momentan noch nichts zum Urteil sagen. Das Urteil muss erst in all seinen Nuancen bewertet werden, um zu prüfen, ob wir Rechtsmittel einlegen. Wir werden grundsätzlich immer alles daransetzen, unsere ikonischen Markenausstattungen bestmöglich zu schützen", sagte ein Eckes-Granini-Sprecher "lebensmittelzeitung.de".

Das Landgericht Hamburg verhandelt am 14. November in einem Parallelverfahren den Flaschenstreit gegen Edeka.

Verwendete Quellen
  • lebensmittelzeitung.de: "Markenstreit: Netto triumphiert über Eckes-Granini"
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