Zeitumstellung: EU-Verkehrsausschuss beschließt Abschaffung im Jahr 2021

Entscheidender Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Zeitumstellung in der EU: Der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments stimmte dafür. Nun steht nur noch ein Votum aus.

Der Kompromissvorschlag, sieht eine letzte Umstellung der Uhren im Jahr 2021 vor. Dies wurde im EU-Verkehrsausschuss beschlossen. 23 Abgeordnete votierten in Brüssel dafür, elf dagegen. Enthaltungen gab es keine.

Unterschiedliche Zeitzonen in Nachbarländern möglich

Darüber, dass künftig nicht mehr zwei Mal jährlich an der Uhr gedreht werden soll, herrscht auf EU-Ebene weitestgehend Einigkeit. Streit gibt es beim Zeitplan. Die EU-Kommission hatte ursprünglich 2019 anvisiert, die Mitgliedstaaten forderten deutlich mehr Vorbereitungszeit.

Ein Problem ist die bislang fehlende Abstimmung zwischen den EU-Ländern. Gemäß dem Plan der EU-Kommission kann jedes Land für sich entscheiden, in welcher Zeitzone es dauerhaft bleibt: So wäre es möglich, dass sich etwa Deutschland anders entscheidet als die Nachbarn Belgien oder Frankreich – und die Länder dann in unterschiedlichen Zeitzonen lägen.

Kompromissvorschlag sieht Umstellung 2021 vor

Um einen "Flickenteppich verschiedener Zeitzonen in Europa" zu verhindern, hatte der EU-Rat im Dezember mehr Zeit gefordert. Die damalige österreichische Ratspräsidentschaft brachte 2021 ins Spiel. Eine Einigung auf eine gemeinsame Position der zukünftig 27 Mitgliedstaaten blieb jedoch aus.

Vier Gremien des EU-Parlaments sprachen sich in den vergangenen Wochen für einen ehrgeizigeren Zeitplan aus. Agrar-, Industrie-, Binnenmarkt- und Gesundheitsausschuss votierten für eine Abschaffung der Zeitumstellung bereits im nächsten Jahr. Der beschlossene Kompromissvorschlag des federführenden Verkehrsausschusses sieht nun aber doch 2021 vor, erklärte der CDU-Politiker Liese.

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Abschließende Abstimmung Ende März 2019

Die Vollversammlung des Parlaments wird voraussichtlich Ende März abschließend darüber abstimmen. Die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten können jedoch erst beginnen, wenn diese sich auf eine gemeinsame Haltung verständigt haben.