Orban schadenfroh nach Korruptionsaffäre im EU-Parlament

Die EU wirft Ungarn mangelnde Korruptionsbekämpfung vor. Auf die jüngsten Razzien in Brüssel reagiert Ministerpräsident Orban nun spöttisch.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat sich angesichts des Korruptionsskandals im EU-Parlament unverhohlen schadenfroh gezeigt. "Willkommen im Europäischen Parlament", schrieb Orban am Montag im Onlinedienst Twitter. "Und da haben sie gesagt, dass sie sehr besorgt über die Korruption in Ungarn seien", schrieb der rechtsnationale Staatschef weiter. Er fügte seiner Twitter-Botschaft ein Foto aus dem Jahr 1981 hinzu, auf dem die früheren US-Präsidenten Ronald Reagan und George Bush zu sehen sind, wie sie lauthals lachen.

Orbans Seitenhieb erfolgt zu einem Zeitpunkt, zu dem Ungarn im Streit mit der EU-Kommission um Rechtsstaatsprobleme und Reformen zur Korruptionsbekämpfung der Entzug von insgesamt mehr als 13 Milliarden Euro droht. Das EU-Parlament fordert die Kommission regelmäßig auf, gegenüber Ungarn eine harte Linie zu vertreten.

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, die sozialdemokratische griechische Politikerin Eva Kaili, war am Sonntag in Brüssel von den belgischen Behörden in Untersuchungshaft genommen worden. Ihr und weiteren Beschuldigten wird "Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption" vorgeworfen. Der Golfstaat Katar soll große Summen gezahlt haben, um Entscheidungen im EU-Parlament zu beeinflussen. Hier lesen Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Fall. Orbans Parteifreund, der Europa-Abgeordnete Balazs Hidveghi, schrieb dazu auf Twitter: "Ein gutes Beispiel für Heuchelei."