Zölle auf Hummer: EU lässt USA abblitzen – und erinnert an Handelsregeln

Die EU hat US-Forderungen nach Zollsenkungen für bestimmte Waren zurückgewiesen. Entsprechende Vereinbarungen seien nicht möglich, so Brüssel. Anders sähe es bei einem umfassenden Abkommen aus.

Die USA haben bei der EU erfolglos für eine schnelle Senkung von Einfuhrzöllen auf Hummer und Chemikalien geworben. Die EU könne sicherlich auf das amerikanische Anliegen eingehen, schrieb EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in einem Brief an den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Die gewünschten Zollsenkungen sollten aus EU-Sicht aber Teil eines weiterreichenden Abkommens zur Liberalisierung von Zöllen auf Industriegüter und Fischereierzeugnisse sein.

Als Grund für ihre Position nannte Malmström Regeln der Welthandelsorganisation WTO. Diese beschränken Absprachen zwischen einzelnen Länder, wenn diese nur für wenige Produkte gelten.

Malström fordert Lösung der Handelskonflikte

In dem Brief an Lighthizer sprach sich Malmström zudem für stärkere Anstrengungen aus, die bestehenden Handelskonflikte zwischen den USA und der EU zu lösen. Es gebe aus ihrer Sicht Spielraum, mehr für die Streitbeilegung zu tun, schrieb die Schwedin mit Blick auf die US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte sowie die Auseinandersetzung um Subventionen für Flugzeugbauer.

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Der Brief von Malmström an Lighthizer wurde bereits am 6. November verschickt, aber erst jetzt durch einen Bericht von der US-Zeitung "Politico" bekannt. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.