Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Europäische Union >

Leserdebatte: Ist die europäische Rechtsprechung in Gefahr?

Aktuelle Leserdebatte  

Ist die europäische Rechtsprechung in Gefahr?

28.01.2020, 07:49 Uhr
Leserdebatte: Ist die europäische Rechtsprechung in Gefahr?. EU-Kommissarin Vera Jourova (Quelle: imago images/CTK Photo)

EU-Kommissarin Vera Jourova: Sie versucht auf dem diplomatischen Weg Polen zu überzeugen. (Quelle: CTK Photo/imago images)

In Polen wirkt die Politik auf die Justiz ein. Die EU geht auf diplomatischem Weg dagegen vor. Denn sie wollen die gemeinsame Rechtsprechung der EU durchsetzen. Wie beurteilen Sie die Situation.

Bislang hatte die EU auf gemeinsame Prinzipien wie die Gewaltenteilung vertraut. In Polen nimmt die Regierungspartei durch politisch besetzte Aufsichtsratsgremien Einfluss auf die Besetzung von Juristen und Richterposten. Der Konflikt besteht darin, dass Polen darauf pocht, seine eigene Souveränität durchzusetzen, obwohl Kritiker behaupten, dass damit die Unabhängigkeit der Gerichte und der freien Presse gefährdet sei. Nun will EU-Kommissarin Vera Jourova auf diplomatischem Wege mit den Entscheidungsträgern reden und so zunächst Vertrauen und eine Gesprächsbasis aufbauen. 

Diskutieren Sie mit: Wie beurteilen Sie die Situation in Polen? Welche Gefahren sehen Sie für die europäische Rechtsprechung? Für wie erfolgversprechend halten Sie das diplomatische Vorgehen der EU? Schreiben Sie uns Ihre durch Argumente begründete Meinung in der Leserdebatte des Tages.

Hinweis: Wir bitten um konstruktive Beiträge. Schlagabtausch untereinander ist hier explizit nicht gewünscht. Wir behalten uns vor, themenfremde Beiträge oder solche, die keine Argumente enthalten oder gegen unsere Netiquette verstoßen, nicht zu veröffentlichen.

Ihre Meinung zählt!

Wir freuen uns auf angeregte und faire Diskussionen zu diesem Artikel.
Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

Live-Diskussion öffnen (0 Kommentare)

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal