Ursula von der Leyen: "Jetzt müssen die Firmen liefern"

Die EU hat mit Lieferengpässen von Impfstoffen zu kämpfen. Kommissionschefin von der Leyen stellt klare Forderungen an die Hersteller – und sie will sich schon jetzt für die nächste Pandemie wappnen.

Im Streit über knappe Corona-Impfstoffe ermahnt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Hersteller, ihre vertraglichen Lieferpflichten zu erfüllen. Die EU habe Milliarden in die Entwicklung von Impfstoffen gegen Covid-19 und in den Aufbau von Produktionskapazitäten investiert. "Jetzt müssen die Firmen liefern", sagte von der Leyen am Dienstag beim Onlinetreffen des Weltwirtschaftsforums.

Hintergrund ist der Konflikt der Europäischen Union mit dem britisch-schwedischen Pharmakonzern Astrazeneca. Die EU hat 400 Millionen Impfdosen von der Firma bestellt, die Ende der Woche die Marktzulassung für Europa erhalten könnte. Doch eröffnete das Unternehmen der EU vorige Woche, dass zunächst viel weniger Impfstoff geliefert werde als vertraglich zugesichert. Am Montag gelang es der EU in Krisengesprächen nicht, die Firma zu einer plausiblen Erklärung oder zum Einlenken zu bewegen. Für Mittwoch ist ein weiteres Treffen geplant.

Programm zur Abwehr biologischer Gefahren in Planung

Von der Leyen bekräftigte den Plan eines Transparenzregisters, bei dem Exporte von in der EU produzierten Impfstoffen angezeigt werden müssen. "Europa ist dazu entschlossen, etwas beizutragen", sagte die Kommissionschefin. Aber sie poche auch auf ernsthaftes Geschäftsgebaren.

Als Lehre aus der Corona-Pandemie plant von der Leyen ein auf Dauer angelegtes Programm zur Abwehr biologischer Gefahren. Ziel sei, in Partnerschaft mit privaten Unternehmen gezielt neue, gefährliche Erreger aufzuspüren und dann im großen Stil Impfstoffe zu entwickeln und zu produzieren, sagte die EU-Kommissionschefin.

"Wir wissen, dass Vorbereitung alles ist"

"Wir können nicht auf die nächste Pandemie warten, bevor wir uns vorbereiten", so von der Leyen. "Deshalb wird dieses neue Programm auf Dauer angelegt." Das Programm solle verlässlich finanziert werden, statt im Notfall Gelder umzuschichten. Und es solle Technologieunternehmen mit Behörden wie der EU-Arzneimittelagentur Ema und der EU-Kommission an einen Tisch bringen.

"Wir wissen, dass Vorbereitung alles ist", sagte von der Leyen. "Und wir wissen, dass in einer Pandemie keine Zeit zu verlieren ist. Wir brauchen diese Zusammenarbeit von öffentlichem und privatem Sektor, um früher Bescheid zu wissen und gemeinsam schneller zu entwickeln und zu produzieren."