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EU-Parlament wÀhlt Roberta Metsola zur neuen PrÀsidentin

Von dpa
Aktualisiert am 18.01.2022Lesedauer: 2 Min.
"Vive l'Europe": In ihrer ersten Rede als ParlamentsprÀsidentin bekannte sich Metsola mit klaren Worten zu Demokratie, Grundrechten und Toleranz. (Quelle: Reuters)
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Vor wenigen Tagen starb EU-ParlamentsprĂ€sident David Sassoli. Nun ist klar, wer seine Nachfolge antritt: Zum dritten Mal wird eine Frau den Posten ĂŒbernehmen.

Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist die neue PrĂ€sidentin des EU-Parlaments. Die Europaabgeordneten in Straßburg wĂ€hlten die 43-JĂ€hrige am Dienstag im ersten Wahlgang mit 458 von 616 abgegebenen gĂŒltigen Stimmen an ihre Spitze. Metsola ist die dritte Frau in dem prestigetrĂ€chtigen Amt und die jĂŒngste Person ĂŒberhaupt in der Geschichte des Parlaments. Sie folgt auf den vergangene Woche unerwartet gestorbenen italienischen Sozialdemokraten David Sassoli, dessen Amtszeit im Januar regulĂ€r ausgelaufen wĂ€re.

UnterstĂŒtzt wurde Metsolas Kandidatur vom bayerischen Fraktionsvorsitzenden der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU). Weber hatte ursprĂŒnglich selbst AnsprĂŒche auf den Posten erhoben, verzichtete dann aber doch.

Kandidatin wird an ihrem Geburtstag gewÀhlt

Metsola setzte sich am Dienstag, an ihrem Geburtstag, gegen Bewerber aus zwei anderen Fraktionen durch. Die Linke hatte die Spanierin Sira Rego ins Rennen geschickt, die GrĂŒnen die Schwedin Alice Bah Kuhnke. Die Sozialdemokraten und die Liberalen hatten keine eigenen Kandidaten aufgestellt und Metsola unterstĂŒtzt. Im Gegenzug sollen sie aber unter anderem jeweils einen VizeprĂ€sidenten mehr stellen als bisher, wie es aus Parlamentskreisen hieß.

Metsola, die EuropĂ€isches Recht studiert hat, sitzt seit 2013 im EU-Parlament, seit November 2020 war sie dessen erste VizeprĂ€sidentin. Einen Namen machte sie sich als Verfechterin des Rechtsstaats und als KĂ€mpferin gegen Korruption. Sie ist mit einem Finnen verheiratet und hat vier Söhne. Sie fĂŒhle sich geehrt von der Verantwortung, die ihr anvertraut werde, sagte Metsola unmittelbar nach ihrer Wahl.

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Wahl ist Teil eines Personalpakts

Dass die EuropĂ€ische Volkspartei, in der auch CDU und CSU sind, nun die ParlamentsprĂ€sidentin stellt, war Bestandteil eines komplexen Personalpakets nach der Europawahl 2019. Demnach war zunĂ€chst ein Sozialdemokrat – Sassoli – an der Reihe, nach zweieinhalb Jahren sollte ein Christdemokrat folgen.

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Der PrÀsident des Europaparlaments leitet alle TÀtigkeiten des Plenums, wahrt wÀhrend der Sitzungen die Ordnung, erteilt Rednern das Wort und unterzeichnet Gesetze. Letzter deutscher Amtsinhaber war Martin Schulz, der dem Parlament von 2012 bis 2017 vorstand.

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