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Nach den Wahlen | Niederlande: Sondierer für Regierungsbildung tritt zurück


Nach den Wahlen
Niederlande: Sondierer für Regierungsbildung tritt zurück

Von dpa
27.11.2023Lesedauer: 1 Min.
ParlamentVergrößern des BildesDas niederländische Parlament in Den Haag. (Quelle: Christophe Gateau/dpa/dpa-bilder)
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Der Sondierer Gom van Strien, vorgeschlagen von Geert Wilders, tritt nach Betrugsvorwürfen zurück, was die Regierungsbildung in den Niederlanden in eine ungewisse Phase bringt.

Den Haag dpa - Noch vor dem Beginn der Regierungsbildung in den Niederlanden ist der beauftragte Sondierer nach Betrugsvorwürfen zurückgetreten.

Der Rechtspopulist Geert Wilders hatte nach seinem klaren Wahlsieg der vergangenen Woche einen Abgeordneten seiner eigenen Partei, Gom van Strien, als Sondierer vorgeschlagen. Er sollte heute Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden aufnehmen. Nun ist unklar, wie es mit der Regierungsbildung weitergeht.

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass der frühere Arbeitgeber des Politikers bereits im Frühjahr Anzeige wegen Betrugs gegen ihn erstattet hatte. Van Strien wies die Vorwürfe zwar zurück, trat aber doch zurück.

Wilders hatte mit seiner radikal rechten Partei für die Freiheit (PVV) 37 der 150 Parlamentsmandate gewonnen. Er will nun gemeinsam mit der Zentrumspartei NSC sowie der rechtsliberalen VVD des scheidenden Premier Mark Rutte eine Koalition bilden. Die VVD lehnte eine Regierungsteilnahme allerdings bereits ab.

In den Niederlanden wird nach einer Wahl traditionell zunächst ein Sondierer angestellt, der die Chance einer Koalition ausloten soll. Der spricht mit allen Fraktionen. Erst danach beginnen inhaltliche Verhandlungen der Parteien.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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