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Wahl in Italien: Drei Szenarien für die Zeit nach der Wahl

Schnell erklärt  

Drei Szenarien für die Zeit nach der Wahl in Italien

04.03.2018, 13:35 Uhr | dpa , jmt

Wahl in Italien: Drei Szenarien für die Zeit nach der Wahl. Silvio Berlsuconi: Der ehemalige Ministerpräsident wurde mehrfach rechtskräftig verurteilt, stand unter Hausarrest – nun wird er wieder in der Politik mitmischen. (Quelle: dpa/Ciro Fusco)

Silvio Berlsuconi: Der ehemalige Ministerpräsident wurde mehrfach rechtskräftig verurteilt, stand unter Hausarrest – nun wird er wieder in der Politik mitmischen. (Quelle: Ciro Fusco/dpa)

Die Parlamentswahl in Italien hat begonnen – wird aber vermutlich keinen klaren Gewinner hervorbringen. Laut Umfragen kommt kein Bündnis auf eine regierungsfähige Mehrheit. Was passiert dann?

Der Urnengang in Italien hat begonnen, doch die Aussichten auf eine neue Regierung sind derzeit relativ unklar. Laut Umfragen wird nach dem Wahlgang am heutigen Sonntag keine Partei und kein Bündnis eine Regierung stellen können. Es sind dennoch verschiedene Szenarien denkbar. Der Überblick: 

  • Falls weder das Mitte-Rechts-Bündnis von Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega noch das Mitte-Links-Lager auf eine Mehrheit kommt, ist auch eine große Koalition zwischen Berlusconis Forza Italia und den Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) möglich. Allerdings hatten sowohl Berlusconi als auch PD-Chef Matteo Renzi dieser Option im Vorfeld eine Absage erteilt.

Beppe Grillo: Der ehemalige Satiriker ist Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung. (Quelle: dpa/Andrew Medichini)Beppe Grillo: Der ehemalige Satiriker ist Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung. (Quelle: Andrew Medichini/dpa)

  • Die Fünf-Sterne-Bewegung, die vermutlich stärkste Einzelpartei wird, hat bisher eigentlich Koalitionen mit wem auch immer ausgeschlossen. Im Wahlkampf hatte sie diese Position allerdings revidiert. Es bleibt also abzuwarten, ob die Partei nicht doch noch koaliert, um an die Regierung zu kommen. Auch wenn die Parteien das verneint haben: Immer wieder wird über ein mögliches europakritisches Bündnis von Lega und Sternen spekuliert.

Sergio Mattarella: Letzten Endes könnte er über Neuwahlen entscheiden. (Quelle: dpa/Paolo Gia)Sergio Mattarella: Letzten Endes könnte er über Neuwahlen entscheiden. (Quelle: Paolo Gia/dpa)

  • Die beiden Kammern des Parlaments kommen erstmals am 23. März zu einer Sitzung zusammen. An diesem Tag sollen die Präsidenten des Senats und des Abgeordnetenhauses gewählt werden. Erst danach beginnen eventuelle Koalitionsverhandlungen. Hier kommt Staatspräsident Sergio Mattarella eine tragende Rolle zu, der alle parlamentarischen Gruppen zu Gesprächen einlädt - das könnte Ende März oder Anfang April passieren. Er muss dann abwägen, wer die besten Chancen hat, eine Regierung zu bilden.

    Er wählt dann eine Person, die diese Aufgabe übernehmen soll. In Italien muss ein Regierungschef nicht notwendigerweise Parlamentsmitglied sein. Falls sich keine Lösung findet, kann Mattarella das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.
Verwendete Quellen:
  • dpa

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