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Schnell erklärt: So funktioniert die Türkei-Wahl in Deutschland

SCHNELL ERKLÄRTParlaments- und Präsidentschaftswahlen  

So funktioniert die Türkei-Wahl in Deutschland

07.06.2018, 22:16 Uhr | t-online.de, avr

Schnell erklärt: So funktioniert die Türkei-Wahl in Deutschland. Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in eine Urne: Von heute an können Türken in Deutschland über Präsident und Parlament in der Türkei abstimmen.  (Quelle: dpa/Oliver Berg)

Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in eine Urne: Von heute an können Türken in Deutschland über Präsident und Parlament in der Türkei abstimmen. (Quelle: Oliver Berg/dpa)

Wie stark wird Erdogan – oder gibt es eine Überraschung? Die Türkei wählt. Ab heute können 1,4 Millionen Türken in Deutschland abstimmen. Worum geht es – und wie läuft die Wahl ab? 

Wer regiert die Türkei? Am 24. Juni wird es in der Türkei vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geben. Doch schon jetzt können etwa 1,4 Millionen in Deutschland lebende Türken abstimmen – so viele wie nirgendwo sonst außerhalb der Türkei. 

1. Warum wurden die Wahlen vorgezogen?

Ursprünglich sollten die Wahlen erst im November 2019 stattfinden. Doch Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sie im April überraschend vorgezogen. Auf diese Weise solle der Wechsel zum Präsidialsystem schnell vollzogen werden, sagt Erdogan. Die türkischen Wähler hatten 2017 in einem Referendum dafür gestimmt, dass das Amt des Präsidenten mehr Macht erhält – und der Posten des Ministerpräsidenten abgeschafft wird.



2. Wer ist wahlberechtigt?

Etwa drei Millionen Türken im Ausland sind wahlberechtigt. Das entspricht etwa fünf Prozent aller türkischen Wähler. Davon leben etwa 1,44 Millionen in Deutschland. Um an der Wahl teilnehmen zu können, müssen volljährige türkische Staatsbürger an ihrer Auslandsvertretung ihren Wohnort, ihre Rufnummer und ihre E-Mail-Adresse angegeben haben. Die Wahl im Ausland läuft bis zum 19. Juni.

3. Warum gibt es Wahlen auf deutschen Boden?

Staatsbürger der Türkei im Ausland dürfen seit 2012 an Wahllokalen außerhalb der Türkei ihre Stimme abgeben. Vorher mussten sie dafür an eine türkische Grenze reisen. Im Gegensatz zu anderen Ländern kennt das türkische Recht keine Briefwahl. Im Jahr 2008 gab es zwar eine entsprechende Änderung im Wahlgesetz, aber das türkische Verfassungsgericht annullierte diese Regelung wieder. Sie begründete das Vorgehen mit der Angst vor "Beeinflussung von außen, zum Beispiel durch Familienmitglieder oder den Freundeskreis während der Stimmenabgabe".

4. Wie läuft die Stimmabgabe ab?

Die Wahlberechtigten müssen ihre Stimme an einem der 13 türkischen Generalkonsulate abgeben. Die Konsulate, die keine geeigneten Räume dafür haben, richten Wahllokale außerhalb ein. Um Wahlfälschung vorzubeugen, beobachten sogenannte Urnenbeobachter, Beauftragte des "Hohen Wahlrats" und Vertreter der Parteien, die in den vergangenen Jahren die meisten Stimmen erhalten haben, die Abstimmung. Nach Ende der Wahl werden die Stimmzettel nicht in Deutschland ausgezählt, sondern in die Türkei geflogen. Dort werden sie unter Beobachtung von Vertretern der Parteien ausgezählt.

5. Wie liefen die letzten Türkei-Wahlen in Deutschland?

Bei der Präsidentschaftswahl der Türkei 2014 haben etwa 68 Prozent der Deutschtürken, die ihre Stimme abgaben, Erdogan gewählt. Im Jahr 2015 wählten bei der Parlamentswahl etwa 60 Prozent Erdogans konservative AKP. Beim Verfassungsreferendum 2017 stimmten etwa 63 Prozent der Türken in Deutschland für das von Erdogan angestrebte Präsidialsystem.

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