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Seattle schafft "Amazon-Steuer" wieder ab – nach nur einem Monat

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Verdrängung durch Tech-Firmen  

Seattle schafft "Amazon-Steuer" nach einem Monat ab

13.06.2018, 11:43 Uhr | dpa

Seattle schafft "Amazon-Steuer" wieder ab – nach nur einem Monat. Gegner und Befürworter der "Amazon-Steuer" im Rathaus von Seattle: Mit den Einnahmen aus der Sonderabgabe wollte die Stadt den Wohnungsbau fördern. (Quelle: AP/dpa/Ted S. Warren)

Gegner und Befürworter der "Amazon-Steuer" im Rathaus von Seattle: Mit den Einnahmen aus der Sonderabgabe wollte die Stadt den Wohnungsbau fördern. (Quelle: Ted S. Warren/AP/dpa)

Mit einer Sondersteuer für große Unternehmen wollte die US-Metropole Seattle ihre Obdachlosen unterstützen. Firmen wie Amazon und Starbucks sind Sturm gelaufen – und haben gewonnen.

Nach Kritik von Amazon und anderer Firmen hat Seattle die umstrittene neue Job-Steuer zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit schnell wieder abgeschafft. Nach der Entscheidung von Mitte Mai sollten größere Unternehmen jährlich 275 Dollar pro Mitarbeiter zahlen. Am Dienstag (Orstzeit) kippte der Stadtrat das Vorhaben mit einer Mehrheit von sieben zu zwei Stimmen.

Die Steuer sollte für Unternehmen mit einem jährlichen Umsatz über 20 Millionen Dollar gelten. Bezahlt werden sollen auf jeden Beschäftigten, der mindestens 1920 Stunden pro Jahr arbeitet. Nach Schätzungen des Stadtrats wären rund 585 Arbeitgeber davon betroffen sein – rund drei Prozent aller Unternehmen in Seattle.

Steigende Mieten, immer mehr Obdachlose

Die Steuer sollte ab 2019 rund 47 Millionen Dollar jährlich für Wohnungsbau bringen und war zunächst auf fünf Jahre angesetzt. In der Stadt war zuletzt die Zahl der Obdachlosen stetig gewachsen, als ein Grund dafür wird der Anstieg der Mietpreise gesehen, weil Seattle zunehmend zum Standort für Tech-Unternehmen wird.

Neben großen Arbeitgebern wie Amazon und Starbucks hatten mehrere Dutzend andere Unternehmen die Steuer verurteilt und vor negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort Seattle. "Wir haben Sie gehört", erklärten Bürgermeisterin Jenny Durkan und sieben Mitglieder des Stadtrats in einer gemeinsamen Erklärung am Montag, die die Kehrtwende einleitete.

"Verrat im Hinterzimmer"

Stadträtin Kshama Sawant, eine treibende Kraft hinter der neuen Steuer, sprach auf Twitter von einem "Verrat im Hinterzimmer". Die Rücknahme des Vorhabens sei am Wochenende hinter ihrem Rücken eingefädelt worden.

Der Betrag von 275 Dollar war bereits ein von Bürgermeisterin Durkan ausgehandelter Kompromissvorschlag statt der ursprünglich angepeilten 500 Dollar pro Mitarbeiter. Amazon wäre mit seinen rund 40.000 Mitarbeitern in der Stadt auf einen Betrag von elf Millionen Dollar pro Jahr gekommen. Der weltgrößte Online-Händler hatte wegen der Steuer die Ausbaupläne in seiner Heimatstadt in Frage gestellt.

Verwendete Quellen:
  • dpa

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