Italien: Hürde bei Regierungsbildung in Rom – Internetabstimmung über Koalition

Die Suche nach einer Regierung in Italien nähert sich nur mühsam dem Ziel. Die Fünf-Sterne-Bewegung lässt im Internet abstimmen, ob eine Koalition mit den Sozialdemokraten denkbar ist.

Auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Italien muss eine weitere Hürde genommen werden: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung lässt ihre Parteimitglieder über eine Koalition mit den Sozialdemokraten (PD) abstimmen. Die Mitglieder sollen von 9 bis 18 Uhr per Online-Votum darüber entscheiden, ob ein solches Bündnis unter Führung von Giuseppe Conte als Ministerpräsident zustande kommt. Der parteilose Regierungschef in spe hatte mitgeteilt, er wolle bis spätestens Mittwoch eine Regierungsmannschaft beisammenhaben.

Um das Land zu reformieren, "braucht man keine Superhelden, die meinem Sohn so gefallen", sagte Conte am Montagabend. "Es reichen normale Personen, die aber verantwortungsbewusst und entschlossen sind." Er rief die Mitglieder der Sterne auf, die Koalition abzusegnen. Es sei der Moment, in der "Träume" wahr werden könnten.

Bei der Koalitionsbildung gibt es immer wieder Probleme, da die lange zerstrittenen Sterne und Sozialdemokraten in mehreren Punkten inhaltlich nicht auf einer Linie liegen.

Abstimmung entscheidet über Regierungsfindung

Stimmen die Sterne-Mitglieder mit Nein, gilt das Bündnis als geplatzt. Stimmen sie mit Ja, kann Conte seine Regierungsmannschaft bei Staatschef Sergio Mattarella präsentieren. Der muss das Kabinett dann vereidigen, danach braucht es noch das Vertrauen beider Parlamentskammern.

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Das von Conte angeführte Regierungsbündnis zwischen den Sternen und der rechten Lega von Matteo Salvini war im August nach monatelangen Querelen zwischen den Koalitionspartnern zerbrochen.