Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Italien: Hürde bei Regierungsbildung in Rom – Internetabstimmung über Koalition

Sterne stimmen über Koalition ab  

Letzte Hürde bei Regierungsbildung in Rom

03.09.2019, 11:56 Uhr | dpa

Italien: Hürde bei Regierungsbildung in Rom – Internetabstimmung über Koalition. Chef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, Luigi Di Maio (2.v.r.), spricht zu Journalisten: Die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien hat sich mit den Sozialdemokraten auf Conte als neuen Premier einer gemeinsamen Regierung verständigt. (Quelle: dpa/Alessandro Di Meo/ANSA)

Chef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, Luigi Di Maio (2.v.r.), spricht zu Journalisten: Die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien hat sich mit den Sozialdemokraten auf Conte als neuen Premier einer gemeinsamen Regierung verständigt. (Quelle: Alessandro Di Meo/ANSA/dpa)

Die Suche nach einer Regierung in Italien nähert sich nur mühsam dem Ziel. Die Fünf-Sterne-Bewegung lässt im Internet abstimmen, ob eine Koalition mit den Sozialdemokraten denkbar ist.

Auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Italien muss eine weitere Hürde genommen werden: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung lässt ihre Parteimitglieder über eine Koalition mit den Sozialdemokraten (PD) abstimmen. Die Mitglieder sollen von 9 bis 18 Uhr per Online-Votum darüber entscheiden, ob ein solches Bündnis unter Führung von Giuseppe Conte als Ministerpräsident zustande kommt. Der parteilose Regierungschef in spe hatte mitgeteilt, er wolle bis spätestens Mittwoch eine Regierungsmannschaft beisammenhaben.

Um das Land zu reformieren, "braucht man keine Superhelden, die meinem Sohn so gefallen", sagte Conte am Montagabend. "Es reichen normale Personen, die aber verantwortungsbewusst und entschlossen sind." Er rief die Mitglieder der Sterne auf, die Koalition abzusegnen. Es sei der Moment, in der "Träume" wahr werden könnten.

Bei der Koalitionsbildung gibt es immer wieder Probleme, da die lange zerstrittenen Sterne und Sozialdemokraten in mehreren Punkten inhaltlich nicht auf einer Linie liegen.

Abstimmung entscheidet über Regierungsfindung

Stimmen die Sterne-Mitglieder mit Nein, gilt das Bündnis als geplatzt. Stimmen sie mit Ja, kann Conte seine Regierungsmannschaft bei Staatschef Sergio Mattarella präsentieren. Der muss das Kabinett dann vereidigen, danach braucht es noch das Vertrauen beider Parlamentskammern.
 

 
Das von Conte angeführte Regierungsbündnis zwischen den Sternen und der rechten Lega von Matteo Salvini war im August nach monatelangen Querelen zwischen den Koalitionspartnern zerbrochen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenhappy-size.deLIDLBabistadouglas.deBAUR;

shopping-portal