Italien: Ex-Premier Renzi verlässt Sozialdemokraten

Gerade noch schmiedete Renzi die neue Koalition zwischen der Partito Democratico und der Fünf-Sterne-Bewegung, jetzt lässt der ehemalige Premier seine Partei fallen. Er hat andere Pläne.

Der ehemalige italienische Ministerpräsident Matteo Renzi verlässt die mitregierenden Sozialdemokraten (PD) und will eine neue Partei gründen. Die Sozialdemokraten hätten "keine Zukunftsvision", erklärte Renzi seinen Schritt in der Zeitung "La Repubblica". Befürchtet wird, dass Renzis Entscheidung die gerade vereidigte Regierung aus den einst zerstrittenen Parteien PD und Fünf-Sterne-Bewegung destabilisiert.

Rund 30 Abgeordnete könnten sich der neuen Partei anschließen, die noch keinen Namen hat. Renzi versprach jedoch, die Regierungskoalition unter Führung von Giuseppe Conte weiter zu unterstützen. Renzi galt als Architekt dieser neuen Allianz, die den Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, in die Opposition gedrängt hatte.

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Renzi war von 2014 bis 2016 Regierungschef. Er stolperte dann aber über ein Verfassungsreferendum, das er zur Abstimmung über sich selbst gemacht hatte. Bei der Parlamentswahl 2018 fuhren die Sozialdemokraten ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Seine neue Partei könnte nach Angaben eines Umfrageinstituts auf etwa 5 Prozent kommen.