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Regierungsbildung: London und Dublin schlagen Nordirland Kompromiss vor

London und Dublin wollen Kompromiss  

In Nordirland soll es bald wieder eine Regierung geben

10.01.2020, 08:47 Uhr | dpa

Regierungsbildung: London und Dublin schlagen Nordirland Kompromiss vor. DPU-Chefin Arlene Foster: Nur wenn sich die jeweils größten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern zusammenraufen, kann eine Regierung gebildet werden. (Quelle: imago images/Xinhua)

DPU-Chefin Arlene Foster: Nur wenn sich die jeweils größten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern zusammenraufen, kann eine Regierung gebildet werden. (Quelle: Xinhua/imago images)

Nordirland scheitert seit drei Jahren an der Bildung einer neuen Regierung. Die Parteien können sich nicht einigen. Nun schlagen Großbritannien und Irland einen Mittelweg vor. Naht eine Lösung? 

Die Regierungen in London und Dublin haben einen Kompromissvorschlag für die Wiederbelebung der nordirischen Regionalverwaltung vorgelegt. Das Regionalparlament und die Regierung in dem britischen Landesteil liegen seit rund drei Jahren auf Eis, weil die protestantisch-loyalistische DUP und die katholisch-republikanische Sinn Fein keine Koalition zustande bringen. Nur wenn sich die jeweils größten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern zusammenraufen, kann eine Regierung gebildet werden und das Parlament zusammentreten. Das wurde im Friedensabkommen für die ehemalige Bürgerkriegsregion festgelegt.

DUP-Chefin Arlene Foster sprach hinsichtlich des Vorschlags am Donnerstag von einem "fairen und ausgewogenen Weg". Sinn-Fein-Präsidentin Mary Lou McDonald kündigte an, das Führungsgremium ihrer Partei werde den Vorschlag am Freitag prüfen. Dem Kompromiss zufolge könnte das Regionalparlament noch am selben Tag zusammentreten.

Beide Parteien verloren Zustimmung

Sollte es bis zum 13. Januar keine Einigung auf eine Koalitionsregierung geben, müsste in Nordirland neu gewählt werden. Sowohl der DUP als auch Sinn Fein dürfte das nicht gelegen kommen. Beide Parteien verloren bei der britischen Parlamentswahl im Dezember an Zustimmung.

Nordirland ist Teil des Vereinigten Königreichs. Die Gesellschaft dort ist aber tief gespalten in Protestanten, die sich als Briten verstehen und Katholiken, die sich als Iren definieren und eine Vereinigung des Landesteils mit der Republik Irland fordern. Drei Jahrzehnte lang lieferten sich militante Gruppen auf beiden Seiten sowie Polizei und das britische Militär einen erbitterten Bürgerkrieg mit Tausenden Toten, der erst 1998 endete. Unter anderem wegen des geplanten EU-Austritts Großbritanniens wuchsen die Spannungen in Nordirland zuletzt wieder.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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