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Tiktok kĂŒndigt Klage gegen Erlass von US-PrĂ€sident Trump an

Von dpa
Aktualisiert am 23.08.2020Lesedauer: 2 Min.
Das Logo der chinesischen Video-App Tiktok.
Das Logo der chinesischen Video-App Tiktok. (Quelle: Andre M. Chang/ZUMA Wire/dpa./dpa)
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Washington (dpa) - Die Betreiber der Video-App Tiktok haben eine Klage gegen den Erlass von US-PrĂ€sident Donald Trump angekĂŒndigt, die den chinesischen EigentĂŒmer der App zu einem raschen Verkauf des US-GeschĂ€fts zwingen wĂŒrde.

Das Unternehmen werde die Klage voraussichtlich in der kommenden Woche einreichen, erklĂ€rte Tiktok am Samstag. Die Regierung "hat nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen", hieß es in einer Stellungnahme. Daher sei es trotz anhaltender BemĂŒhungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden.

Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die Datensicherheit GeschĂ€fte von US-Amerikanern mit Tiktok untersagt, den Vollzug der VerfĂŒgung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte, wĂŒrde das wohl bereits das Ende der App in den USA bedeuten. Vergangene Woche ordnete Trump dann noch an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen mĂŒsse. Auch dĂŒrfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das fĂŒr den Betrieb von Tiktok genutzt werde.

Tiktok teilte zunĂ€chst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wĂ€re aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige VerfĂŒgung bemĂŒhen wird, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen erstmal auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen dann mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-GeschĂ€fts zu bemĂŒhen.

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Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance ĂŒber die Übernahme des Tiktok-GeschĂ€fts in den USA und weiteren LĂ€ndern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter GesprĂ€che gefĂŒhrt haben. Tiktok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.

Die Regierung in Washington warnt schon lĂ€nger, ĂŒber Tiktok könnten Daten von US-Amerikanern in die HĂ€nde chinesischer Behörden geraten. Tiktok hingegen versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern wĂŒrden in den USA gespeichert und verarbeitet.

Tiktok verzeichnet rasantes Wachstum und gilt schon lĂ€nger als angesagteste große Plattform bei jĂŒngeren Leuten. Die internationale Videoplattform hat hunderte Millionen Nutzer weltweit. Sie können dort eigene Clips hochladen oder Videos von anderen ansehen. Das soziale Netzwerk Facebook versucht, mit dem Kurzvideo-Format Reels bei seiner Fotoplattform Instagram mitzuhalten.

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