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Türkei tritt aus Abkommen zum Schutz von Frauen aus


Türkei tritt aus Abkommen zum Schutz von Frauen aus

Von rtr
Aktualisiert am 01.07.2021Lesedauer: 2 Min.
Recep Tayyip Erdoğan: Der türkische Präsident sieht in dem Abkommen zum Schutz von Frauen eine Gefahr für Familienstrukturen.Vergrößern des BildesRecep Tayyip Erdoğan: Der türkische Präsident sieht in dem Abkommen zum Schutz von Frauen eine Gefahr für Familienstrukturen. (Quelle: imago-images-bilder)
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Die sogenannte Istanbul-Konvention sollte Frauen in der Türkei vor häuslicher Gewalt schützen. Nun ist das Land aus dem Abkommen ausgetreten

Die Türkei ist am Donnerstag offiziell aus einem internationalen Abkommen zum Schutz von Frauen vor Gewalt ausgetreten. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte diesen Schritt im März angekündigt, der auf massive Kritik im eigenen Land und im Ausland gestoßen war. Die USA und die Europäische Union hatten den Austritt aus der sogenannten Istanbul-Konvention verurteilt.

In der Türkei war es zu massiven Protesten gekommen, ein Antrag vor Gericht, den Austritt zu verhindern, war diese Woche gescheitert. Frauenrechtsorganisationen befürchten, dass betroffene Frauen nun weniger Hilfe vor häuslicher Gewalt suchen und bekommen können.

Erdogan: Austritt ist kein Rückschritt

Der türkische Präsident verteidigte den Schritt am Donnerstag. Manche Kreise versuchten, den Rückzug aus der Konvention als "Rückschritt" darzustellen, kritisierte Erdogan. "Unser Kampf gegen Gewalt an Frauen hat nicht mit der Istanbul-Konvention angefangen und endet auch nicht mit dem Rückzug aus dieser Konvention."

Erdogan kündigte einen entschlossenen Kampf gegen Gewalt an Frauen an, den er persönlich unterstütze. Mit einem sogenannten "Aktionsplan" wolle man die Sensibilität der Gesellschaft für Gewalt gegen Frauen erhöhen. Erdogan erklärte, die Türkei habe ohnehin schon ein effektives Gesetz gegen Gewalt, ohne Unterschiede etwa in Religion, Geschlecht oder Rasse zu machen. Diskriminierung wegen sexueller Orientierung ließ der Präsident aber in dieser Aufzählung aus.

Förderung von Gleichberechtigung gekippt

Die Istanbul-Konvention war 2011 in der größten türkischen Stadt unterzeichnet worden. Sie verpflichtet die Unterzeichner, häusliche Gewalt zu verhindern und strafrechtlich zu verfolgen und Gleichberechtigung zu fördern.

Konservative in der Türkei und Erdoğans islamisch-konservativer Partei AKP sehen in dem Abkommen eine Gefahr für Familienstrukturen. Einige störten sich an dem dort festgelegten Prinzip der Nichtdiskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und sahen darin eine Förderung der Homosexualität.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur Reuters
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