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Neue Ministerriege der Niederlande - Rutte will "neuen Elan"

Von dpa
Aktualisiert am 03.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Gert-Jan Segers, Fraktionsvorsitzender der ChristenUnie, Sigrid Kaag, Parteivorsitzende der D66, Mark Rutte, Minsterpr├Ąsidentder Niederlande und Parteivorsitzender der VVD, und Wopke Hoekstra, Finanzminister im niederl├Ąndischen Kabinett und Parteivorsitzender der CDA (v.
Gert-Jan Segers, Fraktionsvorsitzender der ChristenUnie, Sigrid Kaag, Parteivorsitzende der D66, Mark Rutte, Minsterpr├Ąsidentder Niederlande und Parteivorsitzender der VVD, und Wopke Hoekstra, Finanzminister im niederl├Ąndischen Kabinett und Parteivorsitzender der CDA (v.l.n.r.). (Quelle: Bart Maat/ANP/dpa./dpa)
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Den Haag (dpa) - Knapp zehn Monate nach der Parlamentswahl steht in den Niederlanden die neue Ministerriege. Der gesch├Ąftsf├╝hrende Ministerpr├Ąsident Mark Rutte empfing am Montag in Den Haag die ersten designierten Minister zu Gespr├Ąchen.

Finanzministerin soll die fr├╝here Au├čenministerin Sigrid Kaag werden. Die linksliberale Politikerin war nach Vorw├╝rfen wegen des chaotischen Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan im September zur├╝ckgetreten. Au├čenminister soll der bisherige Finanzminister Wopke Hoekstra von den Christdemokraten werden.

Die Gespr├Ąche ├╝ber das k├╝nftige Regierungsteam sollen am Freitag abgeschlossen sein. Personelle ├änderungen werden keine mehr erwartet. Am 10. Januar soll die neue Regierung dann von K├Ânig Willem-Alexander vereidigt werden. Es wird bereits das vierte Kabinett unter Leitung des 54-j├Ąhrigen Rutte. Der Rechtsliberale ist schon seit mehr als elf Jahren Regierungschef. Seine VVD wird gemeinsam mit der linksliberalen D66, der christdemokratischen CDA und der kleineren sozial-christlichen ChristenUnie regieren. Diese vier Parteien bildeten bereits in den vergangenen vier Jahren eine Koalition.

Fast die H├Ąlfte des Kabinetts sind Frauen

Rutte sprach von einem guten Team. Im Fernsehsender NOS machte er aber auch deutlich, dass er sich vom neuen Kabinett neuen Schwung erhofft. "Neuer Elan muss sich aber vor allem in der Praxis erweisen." Die Koalitionsverhandlungen hatten sich durch eine heftige Vertrauenskrise infolge von unwahren ├äu├čerungen des Premierministers ├╝ber Monate hingezogen. Erst Mitte Dezember einigten sich die vier Parteien schlie├člich nach den l├Ąngsten Koalitionsverhandlungen der Landesgeschichte auf einen Koalitionsvertrag.

Fast die H├Ąlfte des Kabinetts - 14 von 29 Mitgliedern - sind Frauen. Erstmals wird eine Frau t├╝rkischer Abstammung Justizministerin: Dilan Yesilg├Âz von der VVD. Das Verteidigungsressort soll die bisherige Innenministerin Kajsa Ollongren (D66) ├╝bernehmen. Die bisherige Landwirtschaftsministerin Carola Schouten (ChristenUnie) ├╝bernimmt das Ressort Armutsbek├Ąmpfung. Der bisherige Gesundheitsminister Hugo de Jonge kehrt nicht auf diesen Posten zur├╝ck. An seine Stelle tritt der Rotterdamer Krankenhauschef, Ernst Kuipers.

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