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Johnson ├╝bernimmt Verantwortung f├╝r "Partygate" ÔÇô aber kein R├╝cktritt

Von afp, dpa, joh

Aktualisiert am 25.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Boris Johnson: Der britische Premier wird mit schweren Vorw├╝rfen konfrontiert.
Boris Johnson: Der britische Premier wird mit schweren Vorw├╝rfen konfrontiert. (Quelle: Parsons Media/imago-images-bilder)
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Seit Monaten wird spekuliert, was die genauen Hintergr├╝nde zum britischen "Partygate" sind. Nun ist ein interner Bericht ver├Âffentlicht worden. Auch Augenzeugen erheben schwere Vorw├╝rfe.

Ein interner Untersuchungsbericht hat die britische Regierungsspitze f├╝r die Verfehlungen in der "Partygate"-Aff├Ąre verantwortlich gemacht. "Viele dieser Veranstaltungen h├Ątten nicht zugelassen werden d├╝rfen", hei├čt es in dem am Mittwoch ver├Âffentlichten Bericht der hochrangigen Beamtin Sue Gray zu Partys am Regierungssitz w├Ąhrend des Corona-Lockdowns. Die F├╝hrungsspitze m├╝sse "Verantwortung f├╝r diese Kultur" ├╝bernehmen.

Premierminister Johnson reagierte am Mittag im britischen Parlament: "Ich ├╝bernehme die volle Verantwortung f├╝r alles, was unter meiner Aufsicht stattgefunden hat", sagte er und bat in der Aff├Ąre erneut um Entschuldigung. Seinen von der Opposition und zum Teil auch den eigenen Parteikollegen geforderten R├╝cktritt k├╝ndigte er indes nicht an.

Regelm├Ą├čige Treffen w├Ąhrend des Lockdowns

In der Londoner Downing Street habe es w├Ąhrend des Corona-Lockdowns jeden Freitag Einladungen zu Treffen mit Alkohol gegeben, zitierte die BBC am Mittwoch mehrere anonymisierte Besch├Ąftigte. Leere Flaschen und Reste von Essenslieferungen h├Ątten noch am n├Ąchsten Morgen herumgelegen.

Johnson hat ├╝bereinstimmenden Medienberichten zufolge am Vormittag den vollst├Ąndigen Untersuchungsbericht zur "Partygate"-Aff├Ąre erhalten. Mehrere Kopien des Reports der Spitzenbeamtin Sue Gray seien in der Downing Street abgegeben worden, berichteten am Mittwoch unter anderem der Sender Sky News und die Zeitung "Daily Mirror".

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Kabinettsmitglied George Eustice zeigte Verst├Ąndnis f├╝r die Wut in der Bev├Âlkerung ├╝ber die Regelbr├╝che in der Downing Street. Er versicherte, Johnson habe das Parlament nicht belogen. Der Premierminister bekr├Ąftige dies bei seiner Stellungnahme: "Ich war entsetzt ├╝ber einige der Verhaltensweisen." Er habe nichts von Regelverst├Â├čen bei Abschiedsfeiern f├╝r scheidende Mitarbeiter gewusst.

Seine Teilnahme an den Treffen, so kurz wie sie gewesen sei, habe sich nicht als regelwidrig herausgestellt, betonte Johnson. "Aber das war eindeutig nicht der Fall bei einigen der Treffen, nachdem ich sie verlassen habe, und anderen Zusammenk├╝nfte, bei denen ich nicht im Geb├Ąude war."

Brisante Fotos belasten Johnson

Zuletzt waren Fotos einer Zusammenkunft im Regierungssitz vom 13. November 2020 aufgetaucht. Zu sehen ist, wie Johnson ein Glas erhebt und offenbar den anderen Anwesenden zuprostet. Niemand tr├Ągt eine Maske, auf einem Tisch stehen mehrere offene Flaschen. Nach BBC-Angaben standen etwa 30 bis 40 Menschen eng an eng in einem Raum. Johnson selbst habe seinen Mitarbeitern Alkohol eingeschenkt. Zu dem Zeitpunkt waren private Zusammenk├╝nfte untersagt. Wegen der Veranstaltung hatte die Londoner Polizei mehrere Teilnehmer mit Geldstrafen belegt, Johnson aber nicht.

Insgesamt belegte die Polizei Dutzende Besch├Ąftigte mit insgesamt mehr als 120 Strafbescheiden, darunter auch den Premier f├╝r eine andere Feier. Wegen der Aff├Ąre fordern auch Mitglieder von Johnsons Partei seinen R├╝cktritt. Er hatte Fehler einger├Ąumt, aber betont, er habe stets den Eindruck gehabt, dass es sich um Arbeitstreffen handelte.

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