Bergkarabach erklärt Auflösung selbsternannter Republik für nichtig

Im Herbst hatte Aserbaidschan die Region Bergkarabach erobert und Tausende Bewohner vertrieben. Nun zeigt der Präsident Bergkarabachs Widerstand.

Der Präsident der selbsternannten Republik Bergkarabach, Samwel Schahramanjan, hat die von ihm selbst angeordnete Auflösung der Republik Bergkarabach (auch genannt Arzach) für nichtig erklärt. Es gebe kein rechtskräftiges Dokument, das die Auflösung der Regierungsinstitutionen vorschreibe, erklärte Schahramanjan am Freitag bei einem Treffen mit weiteren Verantwortlichen in der armenischen Hauptstadt Eriwan. Sein Büro erklärte der Nachrichtenagentur AFP, das Dekret sei ein "leeres Papier". "Kein Dokument kann zur Auflösung der Republik führen, die durch den Willen des Volkes errichtet wurde."

Die Erklärung erfolgte wenige Tage vor der für den 1. Januar 2024 verkündeten Auflösung Bergkarabachs. Schahramanjan hatte am 28. September unter dem militärischen Druck Aserbaidschans die Auflösung der Kaukasusregion zum Neujahrstag bekannt gegeben.

Aserbaidschan hatte Bergkarabach erobert

Faktisch hat Schahramanjan jedoch seit einer großangelegten aserbaidschanischen Militäroffensive im September keine Macht mehr über die Kaukasusregion. Aserbaidschan hatte den Großeinsatz am 19. September gestartet, nachdem es die Bevölkerung in Bergkarabach über Monate von der Lieferung von Nahrungsmitteln, medizinischen Gütern und Benzin abgeschnitten hatte. Bereits einen Tag später mussten sich die pro-armenischen Kämpfer in der Region geschlagen geben, da sie militärisch unterlegen waren. Armeniens sogenannte Schutzmacht Russland kam den Menschen vor Ort nicht zu Hilfe.

Bergkarabach hatte sich 1991 nach einem Referendum für unabhängig erklärt. Dieses wurde international nicht anerkannt und von der aserbaidschanischen Minderheit boykottiert. Die ehemaligen Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien hatten seit dem Zusammenbruch der UdSSR um die Region Bergkarabach gestritten und mehrfach deshalb Krieg geführt. 2020 wurde Bergkarabach in Verhandlungen unter der Vermittlung Russlands dann Aserbaidschan zugesprochen, bis zum September lebten dort aber überwiegend ethnische Armenier. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region von Aserbaidschan nach Armenien vertrieben worden.