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So läuft das Referendum in der Türkei


Referendum in der Türkei
Alle Macht für Erdogan?

Von dpa, afp, rok

16.04.2017Lesedauer: 2 Min.
Der türkische Präsident Erdogan bei der Stimmenabgabe.Vergrößern des BildesDer türkische Präsident Erdogan bei der Stimmenabgabe. (Quelle: dpa)
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55,3 Millionen Wähler sind aufgerufen, über eine umstrittene Verfassungsänderung zu entscheiden, mit der das bisherige parlamentarische System durch ein Präsidialsystem ersetzt würde.

Die Regierung verspricht, dass die Stärkung des Präsidenten Stabilität und Sicherheit bringen wird. Die Opposition warnt dagegen, dass die Reform einer autoritären Ein-Mann-Herrschaft den Weg bereitet.

Ein-Mann-System geplant

Insgesamt würde es bei dem Wechsel in ein Präsidialsystem 18 Änderungen an der Verfassung geben. Unter anderem stünde das Amt des Ministerpräsidenten vor der Abschaffung. Kritiker sehen in dem Vorstoß einen Versuch, die Türkei in ein Ein-Mann-System zu verwandeln. Erdogan persönlich könnte es möglich sein, bis 2029 an der Macht zu bleiben.

Das Land ist gespalten

Umfragen sehen das Land in der Mitte gespalten und lassen einen knappen Ausgang erwarten. Der Wahlkampf hat zu einer beispiellosen Mobilisierung, aber auch zur starken Polarisierung des Landes geführt. Obwohl Erdogan als Präsident zur Neutralität verpflichtet ist, tourte er über Wochen unermüdlich durch das Land, um auf dutzenden Kundgebungen für das Präsidialsystem zu werben.

Hohe Sicherheitsvorkehrungen

Die Wahl findet unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt - rund 380 000 Sicherheitskräfte sind im Einsatz. Im Ausland - wo zusätzlich 2,9 Millionen wahlberechtigte Türken registriert sind - wurde bereits abgestimmt.

Die ersten Wahllokale haben im Osten der Türkei um 06.00 Uhr (MESZ) geöffnet und schließen um 15.00 Uhr (MESZ). In anderen Landesteilen kann von 07.00 bis 16.00 Uhr (MESZ) abgestimmt werden.

Wahl mit einem Stempel

Auf der linken Hälfte der Stimmzettel steht "Ja" auf weißem Hintergrund und auf der anderen "Nein" auf braunem Hintergrund. Der Wähler entscheidet, indem er einen Stempel mit der Aufschrift "tercih" ("Auswahl") auf den bevorzugten Teil drückt. Dann steckt er den Stimmzettel in einen Umschlag, der in eine Urne kommt. Eine Frage ist auf dem Stimmzettel nicht vermerkt. Nach dem wochenlangen Wahlkampf dürften die Optionen aber bekannt sein.

Medien dürfen keine vorläufigen Ergebnisse publizieren

Die Auszählung der Stimmen beim Referendum in der Türkei beginnt am Sonntag unmittelbar nach der Schließung der Wahllokale um 16.00 Uhr MESZ. Mit den ersten Ergebnissen ist am Abend zu rechnen.

Nach dem türkischen Wahlgesetz dürfen Medien bis 20.00 Uhr (MESZ) keine vorläufigen Ergebnisse veröffentlichen. Die Wahlbehörde kann am Wahltag selbst allerdings eine frühere Veröffentlichung erlauben. Ein Verstoß wird allerdings nicht geahndet, das heißt, Medien könnten das Veröffentlichungsverbot auch ignorieren.

Bekanntgabe des Endergebnisses offen

Prognosen oder Hochrechnungen gibt es nicht, dafür aber Teilergebnisse, die fortlaufend aktualisiert werden. Wann der Ausgang des Referendums endgültig feststeht, hängt vor allem davon ab, wie knapp das Resultat ausfällt. Vermutlich dürfte aber am späteren Abend oder spätestens in der Nacht deutlich werden, welche Seite den Sieg für sich verbuchen kann.

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