Reise des israelischen Ministers nach Polen gestrichen

Die polnische Regierung hat dem israelischen Bildungsminister Naftali Bennett eine geplante Reise nach Polen gestrichen. Grund: Der Streit um ein in der Kritik stehendes Holocaust-Gesetz.

Im Zuge des Streits um ein in der Kritik stehendes Holocaust-Gesetz hat Polen den Besuch des israelischen Bildungsministers nach Angaben Israels gestrichen. "Die polnische Regierung hat meinen Besuch abgesagt, weil ich die Verbrechen ihres Volkes erwähnt habe. Ich fühle mich geehrt", erklärte Minister Naftali Bennett am Montagabend. "Das Blut polnischer Juden schreit aus dem Boden, und kein Gesetz wird es zum Schweigen bringen." Bennetts Reise war ursprünglich für Mittwoch geplant gewesen.

Viele Polen hätten kein Risiko auf sich genommen

Es sei korrekt, dass die Vernichtungslager im besetzten Polen vom Nazi-Regime errichtet und betrieben worden seien, sagte Bennett. "Aber viele Polen im ganzen Land, jagten, informierten oder nahmen aktiv am Mord von mehr als 200.000 Juden während und nach dem Holocaust teil", sagte Bennett. Nur einige Tausend Menschen hätten Risiken auf sich genommen, um Juden zu retten.

Das israelische Außenministerium hatte zuvor einen Besuch des Leiters des polnischen Sicherheitsrats verschoben, der in den kommenden Wochen stattfinden sollte. Der von der Regierung in Warschau vorgelegte Gesetzentwurf ist bereits vom polnischen Senat gebilligt worden. Er muss jetzt noch von Präsident Andrzej Duda unterzeichnet werden, damit er in Kraft tritt.

Das geplante Gesetz sieht Haftstrafen von bis zu drei Jahren für Personen vor, die dem polnischen Staat oder dessen Bürgern Straftaten Nazideutschlands im Zweiten Weltkrieg zuschreiben. Israel sieht darin einen Versuch, die Rolle derjenigen Polen zu beschönigen, die in die Tötung von Juden im Zweiten Weltkrieg verwickelt waren.