Presse in Russland: Weiteres Medium stellt seine Arbeit ein

Vom russischen Mediengesetz gebrandmarkt musste binnen einer Woche nun schon das zweite unabhängige russische Medium seine Arbeit beenden. Die EU sieht darin einen Angriff auf die Pressefreiheit.

Als Reaktion auf politischen Druck hat innerhalb einer Woche bereits das zweite unabhängige Medium in Russland seine Auflösung bekannt gegeben. Die Redaktion des Wirtschaftsportals VTimes erklärte den Schritt am Donnerstag mit drohender Verfolgung durch die russische Justiz. Diese hatte das Medium im Mai zum "ausländischen Agenten" erklärt. Eine solche Brandmarkung schrecke Werbekunden ab und dränge die Seite zu Unrecht in eine Ecke der politischen Opposition, beklagten die Redakteure.

Laut Gesetz müssen sich in Russland Medien als "ausländische Agenten" registrieren, wenn sie sich mit Geld aus dem Ausland finanzieren. Auch das kremlkritische Portal "Meduza" wurde vom Justizministerium kürzlich in dieses Register aufgenommen und kämpft nun ums Überleben. Die EU und die Organisation Reporter ohne Grenzen hatten das Vorgehen der russischen Justiz als Angriff auf die Pressefreiheit kritisiert. Am Montag hatte zudem mit "newsru.com" eines der ältesten unabhängigen Nachrichtenportale Russlands seine Arbeit eingestellt.

VTimes kündigte an, noch knapp zwei Wochen weiterzumachen und am 12. Juni die Arbeit einstellen zu wollen – am "Tag der Unabhängigkeit" in Russland. Die Redaktion hatten vor einem Jahr frühere Mitglieder der renommierten Moskauer Tageszeitung "Wedomosti" gegründet, nachdem diese von einem neuen Eigentümer übernommen wurde, dem sie Zensur vorwarfen.