Scheitert er wieder? Trump nimmt neuen Anlauf auf Obamacare
News folgenUS-Präsident Trump nimmt heute einen neuen Anlauf, die ungeliebte Krankenversicherung seines Vorgängers rückgängig zu machen. Es ist eines der großen Wahlversprechen Trumps, Obamacare abzuschaffen. Und es ist die bisher größte Niederlage des US-Präsidenten in seiner noch kurzen Zeit im Weißen Haus.
Ende März war die Abschaffung der Gesundheitsversorgung von "Obamacare" kläglich fehlgeschlagen. Der Gesetzentwurf scheiterte in den eigenen Reihen. Damit nahm der Vorschlag nicht einmal die erste wichtige parlamentarische Hürde. Offenbar glaubt Trump, jetzt die nötigen Stimmen zusammen zu bekommen.
Nimmt das Gesetz diesmal die erste Hürde?
Im Repräsentantenhaus solle nun eine von den Republikanern unterstützte und überarbeitete Gesundheitsreform zur Abstimmung gestellt werden, sagte ihr Mehrheitsführer, Kevin McCarthy.
Die Abschaffung und der Ersatz von "Obamacare" ist seit Jahren ein zentrales Ziel der Republikaner. Trump hatte sich für den dann gescheiterten Gesetzentwurf von Paul Ryan, den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, stark gemacht - und konnte ihn dennoch nicht durchsetzen.
McCarthy signalisierte, dass die Führung dieses Mal davon ausgehe, dass der Gesetzentwurf die nötige Zustimmung erhalten werde. Wenn es so käme, wäre dies für Trump und Ryan ein großer Sieg. McCarthy erklärte via Twitter: "Nichts zu tun ist keine Option." Das amerikanische Volk sei mit dem sinkenden Schiff "Obamacare" verbunden, deswegen müsse man jetzt handeln.
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Mehr Schutz für Menschen mit Vorerkrankungen
Der Hauptunterschied zwischen dem überarbeiteten Entwurf und dem gescheiterten liegt darin, dass Staaten ihre Zustimmung zu einem Anspruch verweigern können, nach dem Versicherer gesunde und schwer kranke Kunden zu gleichen Sätzen berechnen.
McCarthy sagte, durch den neuen Entwurf würden Menschen mit Vorerkrankungen weiter versichert, während die Gesamtkosten für die Gesundheitsversorgung sinken würden. Menschen mit Vorerkrankungen werde mehr finanzielle Hilfe zur Verfügung gestellt. Sie waren nach dem ursprünglichen Plan der Republikaner besonders gefährdet, ihren Schutz zu verlieren.
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Trump hatte sich während Obamas Amtzeit permanent über die eingeführte Krankenversicherung beschwert. Über Twitter kündigte er bereits 2013 an, dass sein Plan zur Krankenversicherung "wesentlich besser, viel einfacher zu verstehen und wesentlich günstiger wäre".
