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Brett Kavanaugh: Donald Trump entschuldigt sich für "furchtbares Leid"

"Furchtbares Leid"  

Trump äußert Mitgefühl mit umstrittenem Kavanaugh

09.10.2018, 16:01 Uhr | AFP, dpa, aj

Reuters
Kavanaugh als Richter bestätigt

Trotz massiver Proteste stimmte der Senat am Samstag mit einer Mehrheit für den erzkonservativen Juristen Brett Kavanaugh, der als Richter auf Lebenszeit am Supreme Court vereidigt wurde. (Quelle: Reuters)

Trump-Erfolg: Der umstrittene Richter-Kandidat Kavanaugh ist vom Senat bestätigt worden. (Quelle: Reuters)


Donald Trump hat sich im Namen der Nation bei Brett Kavanaugh entschuldigt. Ihm sei "furchtbares Leid" widerfahren. Dem neuen Supreme-Court-Richter werden mehrere sexuelle Übergriffe vorgeworfen.

US-Präsident Donald Trump hat sich nach dem turbulenten Bestätigungsprozess beim neuen Obersten Richter Brett Kavanaugh entschuldigt. "Im Namen unserer Nation möchte ich mich bei Brett und der gesamten Kavanaugh-Familie für den furchtbaren Schmerz und das furchtbare Leid entschuldigen, das sie durchstehen mussten", sagte Trump am Montag (Ortszeit) bei der Vereidigungszeremonie im Weißen Haus. Im zurückliegenden Prozess habe sich klar erwiesen, dass Kavanaugh unschuldig sei, so Trump. 

Brett Kavanaugh gelobte bei der feierlichen Zeremonie, auf seinem Posten am höchsten US-Gericht unparteiisch zu agieren. "Jeder Amerikaner kann sich sicher sein, dass ich ein unabhängiger und unparteiischer Richter sein werde", sagte er. Er sei nicht ernannt worden, um einer Seite oder einem Interesse zu dienen, sondern um dem Land zu dienen.

Kavanaugh war am Samstag trotz Missbrauchsvorwürfen mit knapper Mehrheit im US-Senat bestätigt worden. Um die Personalie hatte es eine beispiellose und erbitterte Kontroverse gegeben. Das Nominierungsverfahren des wegen seiner erzkonservativen Ansichten ohnehin umstrittenen Richterkandidaten im Senat hatte sich hingezogen, nachdem drei Frauen Missbrauchsvorwürfe gegen ihn erhoben hatten. Tatsächlich ließen sich die Missbrauchsvorwürfe in keine Richtung eindeutig aufklären. Am Ende stand weiter Aussage gegen Aussage.

"Ich trete dieses Amt ohne Verbitterung an"

Mit Blick auf die erbitterten Kämpfe rund um seine Nominierung sagte Kavanaugh: "Der Bestätigungsprozess im Senat war von Streit und Emotionen geprägt. Dieser Prozess ist vorbei. Ich konzentriere mich nun darauf, der beste Richter zu sein, der ich sein kann." Er betonte: "Ich trete dieses Amt mit Dankbarkeit und ohne Verbitterung an."

Brett Kavanaugh (links) gibt seinen Amtseid ab: Im Hintergrund ist US-Präsident Donald Trump zu sehen. (Quelle: Reuters/Jonathan Ernst)Brett Kavanaugh (links) gibt seinen Amtseid ab: Im Hintergrund ist US-Präsident Donald Trump zu sehen. (Quelle: Jonathan Ernst/Reuters)

Kavanaugh gab sich auffallend zahm und war um versöhnliche Worte bemüht. Er verzichtete betont darauf, seinen früheren Vorwurf zu wiederholen, es handele sich bei den Anschuldigungen um eine schändliche Kampagne des linken Lagers. Allerdings bedachte der Richter bei seinem Auftritt im Weißen Haus zugleich ausführlich jene Republikaner mit Dank und warmen Worten, die ihn während des Nominierungsprozesses unterstützt hatten: darunter Trump und der republikanischer Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell.

Der US-Senat hatte Kavanaugh am Samstag nach einer beispiellosen parteipolitischen Auseinandersetzung mit knapper Mehrheit als Richter für das oberste US-Gericht bestätigt. Am gleichen Tag war er in einer nicht-öffentlichen Zeremonie im kleinen Kreis vereidigt worden. Nun folgte die feierliche und öffentliche Vereidigung im Weißen Haus. Am Dienstag soll er offiziell seinen Posten am Supreme Court antreten – einen der einflussreichsten Posten im Justizsystem des Landes.


Der 53-jährige Yale-Absolvent ist fortan Richter auf Lebenszeit am Supreme Court. Das Oberste Gericht, in dem die Konservativen nun in der Überzahl sind, entscheidet über wichtige Fragen wie das Recht auf Abtreibung oder auf Waffenbesitz.

Verwendete Quellen:
  • AFP, dpa

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