t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon

Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
Such Icon
HomePolitikCorona-Krise

Infektionsschutzgesetz: FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert neue Corona-Regeln


Kubicki zu Lauterbachs Corona-Plan: "Darf Bundestag so nicht beschließen"

Von dpa
Aktualisiert am 05.08.2022Lesedauer: 1 Min.
imago images 157356275Vergrößern des BildesWolfgang Kubicki: Der FDP-Vize ist unzufrieden mit dem Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz. (Quelle: IMAGO/Frederic Kern)
Facebook LogoX LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Das neue Infektionsschutzgesetz ist ein Kompromiss zwischen SPD- und FDP-Ministern. Nun stellt sich FDP-Vizechef Kubicki gegen den Plan für den Herbst.

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die geplanten neuen Corona-Regelungen scharf kritisiert. "Ich finde nicht, dass das Infektionsschutzgesetz in dieser Form für mich zustimmungsfähig ist", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Freitag) und stellte sich damit auch gegen seinen Parteifreund Marco Buschmann.

Der Bundesjustizminister hatte die neuen Regeln zusammen mit SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach ausgehandelt. Kubicki bescheinigte Buschmann aber, er habe "wie ein Löwe gekämpft".

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Der Bundestagsvizepräsident kritisierte, dass künftig für den Besuch in Restaurants sowie von Kultur- und Sportveranstaltungen als Ausnahme von der Maskenpflicht nur noch Impfungen akzeptiert werden sollen, die maximal drei Monate alt sind. Daneben soll es Ausnahmen für getestete und frisch genesene Menschen geben.

"Das darf der Deutsche Bundestag – auch aus medizinisch-ethischer Sicht – nicht so beschließen", sagte Kubicki. "Ich werde jedenfalls vehement dafür werben, dass sich politische Entscheidungsträger nicht dazu aufschwingen, medizinische Vorgaben zu machen."

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

t-online - Nachrichten für Deutschland


TelekomCo2 Neutrale Website