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De Maizière rechnet mit "erheblich" mehr Asylbewerbern

Prognose muss erhöht werden  

De Maizière rechnet mit "erheblich" mehr Asylbewerbern

11.08.2015, 19:54 Uhr | dpa, rtr

De Maizière rechnet mit "erheblich" mehr Asylbewerbern. Die Zahl der Flüchtlinge übersteigt die bisherigen Prognosen. (Quelle: dpa)

Die Zahl der Flüchtlinge übersteigt die bisherigen Prognosen. (Quelle: dpa)

Die Kommunen sind bereits jetzt mit der Zahl der Flüchtlinge überfordert. 400.000 Erstanträge auf Asyl sollen laut Prognose in diesem Jahr gestellt werden. Der Bundesinnenminister rechnet jedoch mit noch wesentlich mehr Asylbewerbern.

Er müsse "die deutsche Öffentlichkeit darauf einstimmen, dass die Zahl erheblich höher sein wird, als wir sie bisher geschätzt haben", sagte Innenminister Thomas de Maizère im bayerischen Deggendorf.

"Wir werden die Prognose erheblich erhöhen", sagte der CDU-Politiker mit Blick auf eine neue Vorhersage, die von seinem Ministerium vorbereitet und bald vorliegen werde.

Die Erst- und Folgeanträge auf Asyl sollten sich laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf 450.000 in diesem Jahr belaufen. Schon das wäre mehr als eine Verdoppelung der Zahl des vorigen Jahres.

Bayern bekommt zuätzliche Bundespolizisten

De Maizière hat bei der Bearbeitung der hohen Zahl von Flüchtlingen weitere Unterstützung des Bundes zugesagt.

Bis Herbst sollen 100 zusätzliche Bundespolizisten nach Bayern kommen, um bei der Registrierung von Migranten zu helfen: "Wir sind gefordert, aber nicht überfordert. Wir bekommen das hin."

Der Minister betonte, dass Flüchtlinge, die schutzbedürftig seien, bleiben dürften. "Wer jedoch nicht schutzbedürftig ist, soll schnell das Land wieder verlassen".

"Durchreise durch Bayern hinnehmen"

Einen radikalen Lösungsansatz präsentierte der Bayerische Flüchtlingsrat: Er fordert, die Personenkontrollen im grenznahen Raum massiv zu reduzieren. "Wenn wir die Durchreise durch Bayern hinnehmen, hilft das den Flüchtlingen, entlastet die bayerischen Behörden bei der Unterbringung und beendet den fortdauernden Verstoß gegen das Schengen-Abkommen und damit den Konflikt mit der EU-Kommission", sagt Alexander Thal vom Flüchtlingsrat.

Deutschland sei einer der wenigen EU-Staaten, der die Dublin-Verordnung noch ernst nehme. Die meisten anderen EU-Staaten registrierten nur noch die Flüchtlinge, die registriert werden wollten.

Die Anzahl der in Deutschland gestellten Erstanträge auf Asyl war in den 90er Jahren hoch wegen der Jugoslawien-Kriege. Derzeit bilden Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien das Gros der Antragsteller. (Quelle: dpa)Die Anzahl der in Deutschland gestellten Erstanträge auf Asyl war in den 90er Jahren hoch wegen der Jugoslawien-Kriege. Derzeit bilden Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien das Gros der Antragsteller. (Quelle: dpa)

Polizeigewerkschaft will Grenzkontrollen wiedereinführen

In die entgegengesetzte Richtung geht der Vorschlag der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): Angesichts der großen Zahl an Flüchtlingen hat der Vorsitzende Rainer Wendt wieder mehr Grenzkontrollen gefordert. "Polizeilich gesehen wäre ein Zurück zu Grenzkontrollen die beste aller Maßnahmen. Man würde mehr Straftäter festsetzen und könnte Flüchtlinge, die über Österreich kommen, wieder zurückschicken - dorthin, wo sie den Schengen-Raum betreten haben", sagte Wendt der "Passauer Neuen Presse".

Deutschland solle die Drohung, die Kontrollen wieder einzuführen, in Brüssel nicht ohne Weiteres vom Tisch nehmen.

Auseinandersetzungen in Dresden

Die Dresdner Polizei musste derweil Auseinandersetzungen im Flüchtlingszeltlager und einer Asylbewerberunterkunft beendet. Zu den Hintergründen der Streits unter größeren Gruppen werde ermittelt, teilte die Behörde mit.

Nach bisherigen Erkenntnissen seien etwa 40 Menschen im Zeltlager aneinandergeraten. Zuvor gab es eine körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei Flüchtlingen, die unverletzt blieben.

Zwei Stunden nach Mitternacht entwickelte sich in einem Asylbewerberheim im Süden der Stadt ein Disput zwischen drei Männern und einer weiteren Gruppe zum Tumult. Beamte trennten sie voneinander.

Anfang August waren bei einer Massenschlägerei unter 100 Flüchtlingen im damals neu aufgebauten Zeltlager acht Menschen verletzt worden. Die Ermittlungen in dem Fall, dessen Hintergründe nach wie vor unklar sind, dauern an.

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