Frank-Walter Steinmeier warnt vor digitalem Populismus

Frank-Walter Steinmeier besucht die Schweiz. Und warnt deutlich vor dem Erstarken der Demagogen im Internet. Im Kampf gegen den Populismus könne der digitale Raum aber auch nützlich sein.

"Populisten nutzen die neuen Kanäle, um alte Antworten auf die Frage nach Identität und Orientierung zu geben: Abschottung, Ausgrenzung, Nationalismus", so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag vor Studenten der Universität im schweizerischen Freiburg. Diesen Strömungen müsse ein "positiver Entwurf der Digitalisierung" entgegengesetzt werden.

Dabei dürfe die technologische Entwicklung nicht selbst zum "Quell des politischen Übels" gemacht werden, sagte Steinmeier dem vorab verbreiteten Redemanuskript zufolge. "Unsere Gesellschaften brauchen einen positiven Entwurf der digitalen Zukunft", betonte er. Werkzeuge der digitalen Kommunikation müssten für eine klare Entscheidung zwischen Fakten und Meinung eingesetzt werden.

Gesellschaftliche Polarisierung

Bei einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel "Kann die Demokratie im 21. Jahrhundert bestehen?" kritisierte Steinmeier eine "Faszination des Autoritären", die es nicht nur in China oder Russland gebe. Diese Faszination sei bereits tief in den transatlantischen Westen und nach Europa eingedrungen. Folge sei eine gesellschaftliche Polarisierung, die sich Populisten zunutze machten. Demokraten seien deshalb aufgerufen, sich mehr um alltägliche Sorgen der Menschen zu kümmern.

Vor seiner Rückkehr nach Berlin will sich Steinmeier bei einem Helikopter-Flug über den Aletschgletscher in den Schweizer Alpen über die Folgen des Klimawandels informieren. Auch das Grab des Schriftstellers Thomas Mann auf dem Kilchberger Friedhof bei Zürich wird er besuchen.