• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Gesellschaft
  • Hannover: Polizei verbietet NPD-Demo gegen Journalisten


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextUS-Schauspielerin in Fluss ertrunkenSymbolbild fĂŒr einen TextJunge erschießt einjĂ€hriges MĂ€dchenSymbolbild fĂŒr einen TextDeshalb will Lewandowski zu BarçaSymbolbild fĂŒr einen TextFrau seit mehr als 1.000 Tagen vermisstSymbolbild fĂŒr einen TextSo denkt Lahm ĂŒber Götze und ManĂ©Symbolbild fĂŒr einen TextTexas: 46 Tote in Lastwagen entdeckt Symbolbild fĂŒr einen TextAirline verliert Tasche von Tennis-ProfiSymbolbild fĂŒr einen TextGelbe Giftwolke tötet zwölf MenschenSymbolbild fĂŒr einen TextKehrt Johnny Depp in Kultrolle zurĂŒck?Symbolbild fĂŒr einen TextARD-Serienstar wird ersetztSymbolbild fĂŒr einen TextLeiche bei Kraftwerk gefundenSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserInfluencerin lĂŒgt dreist in die KameraSymbolbild fĂŒr einen TextDieses StĂ€dteaufbauspiel wird Sie fesseln

Hannover: Polizei verbietet NPD-Aufmarsch gegen Journalisten

Von dpa
Aktualisiert am 22.11.2019Lesedauer: 2 Min.
NPD-Demo
Die Teilnehmer einer vergangenen Kundgebung der rechtsextremen NPD stehen auf der Straße. (Quelle: Sebastian Kahnert/Archivbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Polizei hat eine Demonstration der NPD in Hannover verboten. Der Grund: "Neue Tatsachen" seien aus sozialen Netzwerken bekannt geworden. Der Aufmarsch sollte sich vor allem gegen Journalisten richten.

Die fĂŒr Samstag geplante Demonstration der rechtsextremen NPD gegen kritische Journalisten ist von der Polizeidirektion Hannover verboten worden. Das teilte die Polizei am Donnerstagabend mit. "In der jĂŒngeren Vergangenheit sind aus öffentlich zugĂ€nglichen Quellen neue Tatsachen bekannt geworden", hieß es zur BegrĂŒndung. Aus diesen sei zu schließen, dass mit einer unmittelbaren GefĂ€hrdung fĂŒr die öffentliche Sicherheit zu rechnen sei. Die NPD kann das Verbot der in der Innenstadt geplanten Demo beim Verwaltungsgericht anfechten.

Innenminister Boris Pistorius (SPD) teilte am Donnerstagabend mit: "Ich sage bei aller gebotenen NeutralitĂ€t ehrlich, dass ich persönlich ĂŒber diese Entscheidung froh bin und hoffe, dass sie vor Gericht hĂ€lt." Angesichts der neuen GefĂ€hrdungsbewertung durch die Polizeidirektion sei die Entscheidung fĂŒr ein Verbot richtig und angemessen.

Aktionen in sozialen Medien zeichnen ein "aggressives Bild"

Über die GrĂŒnde fĂŒr das Verbot heißt es in der Mitteilung des Innenministeriums: "Neue Erkenntnisse ĂŒber AktivitĂ€ten in sozialen Medien zeichnen ein aggressives Bild, das erwarten lĂ€sst, dass die Versammlung ĂŒber eine legitime Auseinandersetzung mit Personen und deren Positionen weit hinausgehen soll."

Pistorius hatte zuvor Drohungen von Rechtsextremisten gegen Andersdenkende und Journalisten verurteilt. "Das alles fĂŒhrt zu einem Klima, das unsere Gesellschaft nachhaltig schĂ€digt. Derartigen Entwicklungen mĂŒssen und werden wir im Rahmen des rechtlich ZulĂ€ssigen mit allen zur VerfĂŒgung stehenden Mitteln konsequent und entschieden entgegenwirken."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Schon kommt die nÀchste Krise
In der EuropÀischen Zentralbank in Frankfurt wird Europas Geldpolitik gemacht.


"Angriff auf unsere Demokratie"

Auch Niedersachsens MinisterprĂ€sident Stephan Weil (SPD) verurteilte eine EinschĂŒchterung von Journalisten. "Rechtsextreme Hetze gegen Journalistinnen und Journalisten, gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und gegen die Pressefreiheit sind ein Angriff auf unsere Demokratie", schrieb Weil auf Facebook. Weil ermunterte die Bevölkerung, sich rechter Hetze entgegenzustellen und nicht zuzulassen, dass kritische Journalisten eingeschĂŒchtert wĂŒrden.

Als Reaktion auf die NPD-Aktion hatten am Freitag bereits Journalisten, MedienhĂ€user und VerbĂ€nde den Aufruf "SchĂŒtzt die Pressefreiheit!" veröffentlicht. In dem Aufruf zahlreicher Journalisten, Chefredaktionen und VerbĂ€nde werden Presserat, Verleger und Redaktionen aufgefordert, sich mit bedrohten Kollegen solidarisch zu zeigen. Die Politik sei gefragt, Journalisten besser zu schĂŒtzen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Sophie Loelke
  • Nicolas Lindken
Von L. Wölm, S. Loelke, N. Lindken
Von Wladimir Kaminer
DemonstrationPolizeiSPDStephan Weil
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website