Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Hannover: Polizei verbietet NPD-Aufmarsch gegen Journalisten

Von dpa
Aktualisiert am 22.11.2019Lesedauer: 2 Min.
NPD-Demo
Die Teilnehmer einer vergangenen Kundgebung der rechtsextremen NPD stehen auf der Stra├če. (Quelle: Sebastian Kahnert/Archivbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Polizei hat eine Demonstration der NPD in Hannover verboten. Der Grund: "Neue Tatsachen" seien aus sozialen Netzwerken bekannt geworden. Der Aufmarsch sollte sich vor allem gegen Journalisten richten.

Die f├╝r Samstag geplante Demonstration der rechtsextremen NPD gegen kritische Journalisten ist von der Polizeidirektion Hannover verboten worden. Das teilte die Polizei am Donnerstagabend mit. "In der j├╝ngeren Vergangenheit sind aus ├Âffentlich zug├Ąnglichen Quellen neue Tatsachen bekannt geworden", hie├č es zur Begr├╝ndung. Aus diesen sei zu schlie├čen, dass mit einer unmittelbaren Gef├Ąhrdung f├╝r die ├Âffentliche Sicherheit zu rechnen sei. Die NPD kann das Verbot der in der Innenstadt geplanten Demo beim Verwaltungsgericht anfechten.

Innenminister Boris Pistorius (SPD) teilte am Donnerstagabend mit: "Ich sage bei aller gebotenen Neutralit├Ąt ehrlich, dass ich pers├Ânlich ├╝ber diese Entscheidung froh bin und hoffe, dass sie vor Gericht h├Ąlt." Angesichts der neuen Gef├Ąhrdungsbewertung durch die Polizeidirektion sei die Entscheidung f├╝r ein Verbot richtig und angemessen.

Aktionen in sozialen Medien zeichnen ein "aggressives Bild"

├ťber die Gr├╝nde f├╝r das Verbot hei├čt es in der Mitteilung des Innenministeriums: "Neue Erkenntnisse ├╝ber Aktivit├Ąten in sozialen Medien zeichnen ein aggressives Bild, das erwarten l├Ąsst, dass die Versammlung ├╝ber eine legitime Auseinandersetzung mit Personen und deren Positionen weit hinausgehen soll."

Pistorius hatte zuvor Drohungen von Rechtsextremisten gegen Andersdenkende und Journalisten verurteilt. "Das alles f├╝hrt zu einem Klima, das unsere Gesellschaft nachhaltig sch├Ądigt. Derartigen Entwicklungen m├╝ssen und werden wir im Rahmen des rechtlich Zul├Ąssigen mit allen zur Verf├╝gung stehenden Mitteln konsequent und entschieden entgegenwirken."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Keine EC-Kartenzahlungen in zahlreichen Superm├Ąrkten m├Âglich
imago images 136142954


"Angriff auf unsere Demokratie"

Auch Niedersachsens Ministerpr├Ąsident Stephan Weil (SPD) verurteilte eine Einsch├╝chterung von Journalisten. "Rechtsextreme Hetze gegen Journalistinnen und Journalisten, gegen den ├Âffentlich-rechtlichen Rundfunk und gegen die Pressefreiheit sind ein Angriff auf unsere Demokratie", schrieb Weil auf Facebook. Weil ermunterte die Bev├Âlkerung, sich rechter Hetze entgegenzustellen und nicht zuzulassen, dass kritische Journalisten eingesch├╝chtert w├╝rden.

Als Reaktion auf die NPD-Aktion hatten am Freitag bereits Journalisten, Medienh├Ąuser und Verb├Ąnde den Aufruf "Sch├╝tzt die Pressefreiheit!" ver├Âffentlicht. In dem Aufruf zahlreicher Journalisten, Chefredaktionen und Verb├Ąnde werden Presserat, Verleger und Redaktionen aufgefordert, sich mit bedrohten Kollegen solidarisch zu zeigen. Die Politik sei gefragt, Journalisten besser zu sch├╝tzen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand
DemonstrationPolizeiSPDStephan Weil
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website