Mehrere Pannen bei Briefwahl in Bayern

In Bayern wird im Oktober gewählt, schon jetzt können Wähler per Brief abstimmen. Doch einige der Wahlzettel sind falsch.

Bei den Briefwahlen für die Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern sind weitere Pannen bekannt geworden. In Oberbayern wurden vereinzelte Fälle bekannt, bei denen die Klebestreifen der Wahlbriefumschläge kaum oder gar nicht hafteten. In der Oberpfalz ist neben falsch ausgeteilten Unterlagen nun auch noch ein falsch zugeschnittener Stimmzettel aufgefallen, wie die Behörden am Donnerstag mitteilten.

Eine Briefwählerin in Tirschenreuth habe einen fehlerhaft zugeschnittenen Stimmzettel für die Zweitstimme der Bezirkswahl bekommen, teilte die Regierung der Oberpfalz in Regensburg mit. Briefwählerinnen und -wähler im Stimmkreis 307 würden deshalb gebeten, ihre Wahlunterlagen zu kontrollieren und sich im Zweifel umgehend beim Wahlamt zu melden. Ob auch noch weitere Gemeinden im Stimmkreis betroffen sind, sei noch unklar.

Wähler bekamen falsche Wahlzettel zugeschickt

Im Stimmkreis 125 – das betrifft den Landkreis Neuburg-Schrobenhausen sowie einige Gemeinden im Landkreis Pfaffenhofen – kleben einige der roten Umschläge nicht richtig zu. Sie könnten umgetauscht werden, teilte der Landkreis Neuburg-Schrobenhausen mit. Auch ihn selbst mit Klebestift oder notfalls Klebestreifen zu verschließen, sei zulässig.

Die Bezirkswahl findet am 8. Oktober parallel zur Landtagswahl statt. Schon am Mittwoch war bekannt geworden, dass in der Oberpfalz Tausende Briefwähler wegen einer Panne angeschrieben werden müssen, weil sie möglicherweise falsche Wahlzettel erhalten haben. Wie die Stadt Weiden mitteilte, wurden im Stimmkreis Weiden vereinzelt Zettel für die Bezirkswahl aus dem benachbarten Stimmkreis Tirschenreuth ausgegeben.

Die Recherchen deuteten darauf hin, dass in einem Karton von 1.000 Stimmzetteln ein falsch verpacktes Bündel mit 50 Zetteln war, hieß es. Bei der stichprobenartigen Kontrolle von insgesamt knapp 467.000 Zetteln auf 15 Paletten habe es keine realistische Möglichkeit gegeben, diesen Fehler zu bemerken, sagte eine Sprecherin der Stadt.