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Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück


Rheinland-Pfalz
Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück

Von t-online, mak, lim

Aktualisiert am 19.06.2024Lesedauer: 2 Min.
imago images 0441617987Vergrößern des BildesMalu Dreyer (SPD): Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz tritt zurück. (Quelle: IMAGO/Bernd Elmenthaler/imago)
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Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, kündigt ihren Rücktritt an. Ihr Nachfolger steht bereits fest.

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat ihren Rücktritt angekündigt, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Laut Informationen vom "Spiegel" soll Arbeitsminister Alexander Schweitzer ihr Nachfolger werden. Auch die Zeitung "Rheinpfalz" berichtete über den Rückzug.

Dreyer wird den Medienberichten zufolge ihren Rücktritt am Vormittag in der SPD-Landtagsfraktion bekannt geben, gefolgt von einer Pressekonferenz am Nachmittag.

Schweitzer übernimmt das Amt

Dreyer ist seit Januar 2013 Regierungschefin und führt eine Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP. Schweitzer ist derzeit Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Dreyers Kabinett und wurde bereits seit Längerem als ihr möglicher Nachfolger gehandelt. Innenminister Michael Ebling, der ebenfalls als Kandidat galt, hat jedoch weniger Unterstützung innerhalb der Partei erhalten.

Nach Informationen der Tageszeitung "Rheinpfalz" soll sich Schweitzer noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist turnusgemäß im Frühjahr 2026. Schweitzer hätte damit die Chance, bereits als profilierter Regierungschef in diese Wahl zu gehen.

Der aus dem südpfälzischen Landau stammende Schweitzer ist seit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen Kabinett vertreten. Der 50-Jährige war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister gewesen, zwischenzeitlich war er dann Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag.

Dreyer war stellvertretende SPD-Vorsitzende

Der Rücktritt von Dreyer erfolgt vorzeitig, um ihrem Nachfolger die Möglichkeit zu geben, sich bis zu den nächsten Landtagswahlen zu profilieren und als neuer Regierungschef einen Amtsbonus zu erlangen. Die Wahl von Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten ist für den 10. Juli im Mainzer Landtag geplant. Die nächsten Landtagswahlen sollen im Frühjahr 2026 stattfinden.

Durch diesen Schritt will Dreyer sicherstellen, dass die SPD gut vorbereitet in die kommenden Wahlen geht. Schweitzer hat innerhalb der Partei breite Unterstützung und wird voraussichtlich das Amt nahtlos übernehmen.

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Einen Wechsel in die Bundespolitik hat Dreyer stets ausgeschlossen. Sie hat sich aber auch in ihrer Bundespartei einen Namen gemacht. Zwei Jahre war sie stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei und arbeitete auch danach noch programmatisch mit. Nach dem Rücktritt von Partei-Chefin Andrea Nahles übernahm sie den Vorsitz für ein halbes Jahr kommissarisch – zunächst im Trio mit dem früheren hessischen SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel und der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig.

Gründe für ihren Rücktritt sind bislang unbekannt. Dreyer hat Multiple Sklerose (MS) und geht damit offen um. "Ich leide nicht, ich habe meinen Frieden mit der Krankheit gemacht, kämpfe nicht mehr dagegen an", sagte sie vor einiger Zeit der Deutschen Presse-Agentur.

Verwendete Quellen
  • Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
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