Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Justiz - Voßkuhle: Gerichte müssen Entscheidungen besser erklären

Justiz  

Voßkuhle: Gerichte müssen Entscheidungen besser erklären

10.06.2018, 12:20 Uhr | dpa

Justiz - Voßkuhle: Gerichte müssen Entscheidungen besser erklären. Richter des Bundesverfassungsgerichts: Von links Peter Müller, Peter M.

Richter des Bundesverfassungsgerichts: Von links Peter Müller, Peter M. Huber, Andreas Voßkuhle, Monika Hermanns, Sibylle Kessal-Wulf und Ulrich Maidowski. Foto: Uli Deck. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht eine wachsende Notwendigkeit, dass Richter ihre Entscheidungen besser erklären.

Die Gerichte müssten zwar "in erster Linie argumentativ überzeugende Entscheidungen treffen", sagte er der "Welt am Sonntag". "Sie müssen aber auch erklären, was sie tun und für Akzeptanz werben." Es sei eine überholte Vorstellung, dass Richter Recht sprechen könnten, ohne über ihre Urteile zu sprechen. "Auch die Arbeit der Justiz muss der Öffentlichkeit angemessen vermittelt werden."

Die von den Regierungen in einigen EU-Ländern wie Polen und Ungarn durchgesetzten Beschränkungen für Verfassungsgerichte zeigen aus Voßkuhles Sicht: "Wer einer populistischen Bewegung zu dauerhafter Macht verhelfen will, erleichtert sein Vorhaben deutlich, indem er zunächst die Verfassungsgerichte stilllegt." Verfassungsgerichte seien die natürlichen Gegenspieler aller Kräfte, die den demokratischen Verfassungsstaat aushebeln wollten.

Für das Bundesverfassungsgericht seien diese Entwicklungen deshalb eine Warnung. "Wir müssen uns immer wieder neu anstrengen und besser werden. Es reicht nicht, einfach nur weiter zu machen", erklärte Voßkuhle.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
49,95 €* im Tarif MagentaMobil L mit Top-Smartphone
zum Angebot von der Telekom
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018