Zurück nach Bosnien: NRW schiebt drei vermeintliche Gefährder ab

Drei Bosnier müssen zurück in ihre Heimat, weil sie als Gefährder eingestuft werden. Sie haben die Bundesrepublik bereits verlassen.

Nordrhein-Westfalen hat drei als islamistische Gefährder eingestufte Bosnier in ihr Herkunftsland abgeschoben. Wie das Landesflüchtlingsministerium in Düsseldorf mitteilte, erfolgte die Abschiebung am Donnerstag vom Flughafen Düsseldorf aus. Grundlage war demnach eine gesetzliche Regelung, wonach eine Abschiebungsanordnung zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr ohne vorhergehende Ausweisung erlassen werden kann.

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Die Hürden des entsprechenden Paragrafen 58a im Aufenthaltsgesetz seien "äußerst hoch, dennoch ist es gelungen, drei Gefährder gleichzeitig auf dieser Grundlage aus Nordrhein-Westfalen abzuschieben", erklärte der Düsseldorfer Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP). Mit der Abschiebung nach Paragraf 58a des Aufenthaltsgesetzes ist ein unbefristetes Wiedereinreiseverbot in die Bundesrepublik verbunden.