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Nach Landtagswahl Sachsen: CDU will Koalition mit Grünen und SPD

Verhandlungen mit Grünen und SPD  

Sachsen-CDU will eine Kenia-Koalition

11.10.2019, 20:57 Uhr | dpa

Nach Landtagswahl Sachsen: CDU will Koalition mit Grünen und SPD. Wolfram Guenther, Katja Meier (Grüne), Michael Kretschmer (CDU) und Martin Dulig (SPD): In Sachsen könnte bald eine Kenia-Koalition regieren (Archivbild).  (Quelle: imago images)

Wolfram Guenther, Katja Meier (Grüne), Michael Kretschmer (CDU) und Martin Dulig (SPD): In Sachsen könnte bald eine Kenia-Koalition regieren (Archivbild). (Quelle: imago images)

Schwarz-Grün-Rot: Ein solches Bündnis könnte bald in Sachsen regieren. Die sächsische CDU will mit SPD und Grünen über eine mögliche Zusammenarbeit verhandeln. 

Die sächsische CDU will Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der SPD zur Bildung einer gemeinsamen Regierung aufnehmen. Das entschied der erweiterte Parteivorstand am Freitagabend einstimmig in Dresden. Ein solches sogenanntes Kenia-Bündnis gibt es bisher nur in Sachsen-Anhalt.

Bereits nach der Sondierungsphase hatte sich Partei- und Regierungschef Michael Kretschmer für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. "Wir wollen nicht verwalten, sondern gestalten", hatte er am Nachmittag des 3. Oktober gesagt, als die Vertreter der drei Parteien ihre Sondierung abschlossen.

Sondierungspapier enthält bereits gemeinsame Ziele

Ein solches Kenia-Bündnis gibt es bisher nur in Sachsen-Anhalt. Die sächsische Union war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (27,5 Prozent) geworden. Dahinter rangieren Linke (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Kretschmer hatte schon vor der Wahl Koalitionen mit den Linken und der AfD kategorisch ausgeschlossen. Parteienforscher sehen Union, Grüne und SPD deshalb zum Erfolg verdammt. In einem 13 Seiten umfassenden Sondierungspapier wurden bereits zahlreiche Ziele festgehalten, aber auch die Positionen, wo man noch uneins ist.
 

 
Auch die SPD wollte am Freitagabend noch über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Parteichef Martin Dulig ließ im Vorfeld keinen Zweifel daran, dass auch seine Partei zustimmt. Die Grünen wollen das am Samstag auf einem Parteitag in Leipzig debattieren. Hier wird gleichfalls ein Votum für Verhandlungen erwartet.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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