Wegen Corona-Krise Regierung rechnet mit neuen Schulden in Milliardenhöhe
Das Coronavirus belastet die deutsche Wirtschaft schwer. Die Bundesregierung will mit zahlreichen Maßnahmen gegensteuern. Doch das wird teuer.
Zur Linderung der Folgen der Corona-Pandemie plant die Bundesregierung in diesem Jahr eine Neuverschuldung von insgesamt 150 Milliarden Euro. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstagmorgen aus Koalitionskreisen. Zuvor hatte der Deutschlandfunk darüber berichtet.
- Newsblog zur Corona-Krise: Alle Entwicklungen finden Sie hier
Die Bundesregierung will auch die Notfallregelung in der Schuldenbremse ziehen. So soll ermöglicht werden, dass sich der Bund in der Corona-Krise deutlich höher verschuldet als bisher erlaubt.
Schulz mobilisiert volle Finanzkraft des Bundes
Über die Höhe eines Nachtragshaushaltes war am Freitag noch nicht endgültig entschieden worden, im Gespräch war zunächst ein Volumen zwischen 60 und 100 Milliarden Euro gewesen.
SPD-Fraktionsvize Achim Post sagte der dpa: "Die gegenwärtige Krise ist beispiellos." Deshalb habe Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vollkommen Recht, wenn er die volle Finanzkraft des Bundes mobilisiere, um Unternehmen und Beschäftigten zu helfen. "Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse bietet Spielräume und Ausnahmen für außerordentliche Krisensituationen, die jetzt auch verantwortlich genutzt werden sollten", so Post.
Alle Details würden derzeit innerhalb der Bundesregierung noch abgestimmt. Das Kabinett soll die verschiedenen Pakete am Montag beschließen.
- Nachrichtenagentur dpa