Schleswig-Holstein: CDU-Innenminister Hans-Joachim Grote tritt zurück

Hans-Joachim Grote ist nicht mehr Innenminister von Schleswig-Holstein. Der CDU-Politiker hat bei Ministerpräsident Günther seinen Rücktritt eingereicht – und Gründe dafür angeführt.

Der schleswig-holsteinische Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) ist am Dienstag zurückgetreten. Wie er selbst in einer Erklärung mitteilte, folgte die Entscheidung nach einer "Aussprache" mit Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Er wolle mit seinem persönlichen Schritt "möglichen politischen Schaden" abwenden.

Anlass für das Gespräch mit Günther war nach Angaben Grotes ein "Schriftwechsel zwischen mir und einem Journalisten", der dem Kieler Regierungschef "im Zuge eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens gegen einen Beamten der Landespolizei" übermittelt worden sei.

Hintergrund ist offenkundig der Untersuchungsausschuss des Landtags zur sogenannten Rockeraffäre bei der Landespolizei. Details dazu waren zunächst nicht bekannt. Günther kündigte für den Nachmittag kurzfristig eine Erklärung "zu einer Personalentscheidung in der Landesregierung" an.

Gesundheitlicher "Rückschlag" als weiterer Beweggrund

Grote verwies außerdem auf gesundheitliche Gründe. Er habe vor längerer Zeit einen "Rückschlag" erlitten, von dem er sich bis heute nicht vollständig erholt habe, erklärte er. Er habe Günther daher am Dienstag den Rücktritt angeboten. Dieser habe angenommen.

Grote war seit Juni 2017 schleswig-holsteinischer Innenminister. Davor war der 64-Jährige unter anderem Oberbürgermeister der Stadt Norderstedt und Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds.