Corona-Lockerungen – Merkel: "Haben allererste Phase der Pandemie hinter uns"

Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf weitere Lockerungen der Maßnahmen in der Corona-Krise geeinigt, die Kontaktbeschränkungen sollen bestehen bleiben.

Nach dem Treffen zwischen Bund und Ländern hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hervorgehoben, dass trotz weiterer Lockerungen von Corona-Auflagen nach wie vor Abstand und Kontaktbeschränkungen erforderlich seien. Dies sei wichtig, um zu vermeiden, dass sich Infektionen schnell weiterverbreiten, sagte sie am Mittwoch auf einer Pressekonferenz zusammen mit Bayerns Landeschef Markus Söder (CSU) und Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten.

Ihre wichtigsten Aussagen sehen Sie oben im Video oder hier.

Daher sollten Kontaktbeschränkungen grundsätzlich weiter bis zum 5. Juni verlängert werden – mit der Lockerung, dass sich nun auch Angehörige zweier Haushalte treffen dürfen. Merkel: "Wir stehen an einem Punkt, an dem wir sagen können, dass wir das Ziel, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, erreicht haben."

Bisher gilt, dass man sich in der Öffentlichkeit nur allein, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten soll.

Söder: Wichtigster Teil der Beschlüsse ist Notbremse

Merkel betonte, dass inzwischen ein Punkt erreicht sei, an dem die Virus-Verbreitung verlangsamt worden sei. Deutschland habe "die allererste Phase" der Coronavirus-Pandemie hinter sich. Zugleich habe das Gesundheitssystem vor Überlastung geschützt werden können. Dies habe erreicht werden können, weil die Bürger verantwortungsvoll ihr Leben in Zeiten des Virus gelebt, sich auf Beschränkungen eingelassen und damit das Leben anderer Menschen gerettet hätten.

Merkel verwies auch auf die Risiken der beschlossenen Corona-Lockerungen. "Wir gehen einen mutigen Weg." Man könne sich ein Stück Mut leisten, "aber wir müssen vorsichtig bleiben" – deswegen sei ein "Notfallkonzept" für den Fall neuer Corona-Ausbrüche auf Landkreisebene beschlossen worden.

Das bezeichnete auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder als wichtigsten Teil der heute gefassten Beschlüsse. Diese Vereinbarung sieht vor, dass bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in einem bestimmten Gebiet wieder verschärfte Einschränkungen greifen sollen. "Diese Notbremse, das ist sozusagen die Notfall-Police", sagt Söder. "Dann muss man einschreiten." Mit regionalen Pandemieplänen könnten dann eine Ausbreitung "und ein neuer Lockdown fürs ganze Land" verhindert werden.

Tschentscher (SPD) appellierte an die Bundesländer, sich ihre gestiegene Verantwortung in der Corona-Pandemie bewusst zu machen. Die Länder übernähmen jetzt eine "sehr große Verantwortung".