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Niedersachsen k├╝ndigt eigene Polizei-Studie an

Von dpa
Aktualisiert am 12.10.2020Lesedauer: 1 Min.
Das Emblem der nieders├Ąchsischen Polizei: Das Bundesland will extremistische Tendenzen bei seinen Polizisten untersuchen.
Das Emblem der nieders├Ąchsischen Polizei: Das Bundesland will extremistische Tendenzen bei seinen Polizisten untersuchen. (Quelle: /dpa-bilder)
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Der Bundesinnenminister Seehofer lehnt eine Untersuchung ├╝ber Rassismus bei der Polizei ab. Niedersachsen will nun eine eigene Studie und wirbt bei anderen Bundesl├Ąndern daf├╝r.

Niedersachsen will schon demn├Ąchst eine Studie ├╝ber Extremismus bei der Polizei starten. "Das ist eine Studie, die - zumindest in Niedersachsen - recht schnell an den Start geht", sagte der nieders├Ąchsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) der "Rheinischen Post".

"Offensichtlich gibt es immer wieder Glutnester antidemokratischen Verhaltens, die wir schnell erkennen und ersticken m├╝ssen." Er habe deshalb seinen SPD-Kollegen vorgeschlagen, dass Wissenschaftler die Polizei beim Einsatz vor Ort in einer qualitativen Studie strukturiert begleiten. Aus seiner Sicht w├╝rde die Beteiligung von "einer Handvoll" Bundesl├Ąnder ausreichen.

Seehofer: Polizei nicht unter Generalverdacht stellen

"Ich denke, dass auch die Union und der Bundesinnenminister mittlerweile einsehen, dass wir die Sicherheitsbeh├Ârden mit diesem Vorgehen aus der Defensive bringen und sie st├Ąrken", sagte der SPD-Minister. Parallel dazu k├Ânne auch eine mehrj├Ąhrige Studie ├╝ber die gesamte Gesellschaft gelegt werden.

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Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen von Polizisten in mehreren Bundesl├Ąndern hatten SPD und SPD-Minister bereits eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) h├Ąlt es dagegen nach wie vor f├╝r falsch, sich bei der Untersuchung dieses Ph├Ąnomens allein auf die Sicherheitsbeh├Ârden zu konzentrieren. Damit w├╝rde man die Polizei unter Generalverdacht stellen.

Eine Untersuchung des Polizeialltags k├Ânnte sich der Bundesinnenminister dagegen gut vorstellen. Seehofers Weigerung einer reinen Polizei-Studie war auch bei Politikern von Linkspartei und Gr├╝nen auf Kritik gesto├čen.

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