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"Atomwaffendivision": Deutsche Neonazis auf US-Terrorliste?

  • Jonas Mueller-T├Âwe
Von Jonas Mueller-T├Âwe

Aktualisiert am 21.04.2021Lesedauer: 2 Min.
Ein Maskierter im Propaganda-Video der "Atomwaffendivision": Die rechte Gruppe droht mit Terror und Gewalt in Deutschland.
Ein Maskierter im Propagandavideo der "Atomwaffendivision": Die rechte Gruppe droht mit Terror und Gewalt in Deutschland. (Quelle: Screenshot/T-Online-bilder)
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In Deutschland ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen die Neonazi-Gruppe "Atomwaffendivision", die mit Terrordrohungen Furcht verbreitete. Nun sind sogar US-Sanktionen im Gespr├Ąch.

Deutsche Neonazis geraten von unerwarteter Seite unter Druck: Nach Terrordrohungen der sogenannten "Atomwaffendivision", deren Spuren t-online bis zu einem Neonazi nach Th├╝ringen zur├╝ckverfolgte, dr├Ąngt nun eine wichtige US-Demokratin auf Sanktionen gegen die Gruppe und zw├Âlf weitere ausl├Ąndische Organisationen. Wie gro├č die Gefahr durch Rechtsterroristen im Ausland sei, zeigten unter anderem die Anschl├Ąge in Halle und Neuseeland, hei├čt es in einem Brief der Kongressabgeordneten Elissa Slotkin an das US-Au├čenministerium.

Gleiche Instrumente wie gegen Al-Kaida

Ein solcher Schritt k├Ânnte US-Beh├Ârden ├Ąhnlich weitreichende rechtliche Instrumente gegen die deutsche Gruppe an die Hand geben, wie sie bereits im Kampf gegen islamistische Terrorgruppen wie Al-Kaida und den sogenannten Islamischen Staat Anwendung finden. Vor allem US-B├╝rger, die mit den deutschen Neonazis kooperieren, w├╝rden dann verst├Ąrkt wegen Unterst├╝tzung ausl├Ąndischer Terrororganisationen verfolgt.

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"Es ist klar, dass wir mehr tun m├╝ssen, um dieser Bedrohung zu begegnen", schrieb Slotkin erg├Ąnzend auf Twitter. In Deutschland ermittelt bereits der Generalbundesanwalt gegen die Gruppe, wie t-online berichtete.

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Slotkin, die dem Unterausschuss des Abgeordnetenhauses f├╝r Nachrichtendienste und Terrorismusabwehr vorsitzt und als CIA-Analystin mehrere Jahre im Irak arbeitete, sieht nun auch die Voraussetzungen f├╝r weitere Schritte gegeben. Sie sei schockiert von der Bedrohung durch die aufgef├╝hrten Gruppen und den Umfang ihrer Kontakte zu Extremisten in den USA, schrieb Slotkin in dem Brief, der auf den 5. April datiert ist.

Inwiefern das US-Au├čenministerium Sanktionen gegen die deutschen Neonazis in Erw├Ągung zieht, bleibt bislang offen. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters wollte ein Sprecher den Brief nicht kommentieren. Dem Nachrichtensender MSNBC sagte der neue Au├čenminister Anthony Blinken, Listungen rechtsextremer Terrororganisationen im Ausland sei "etwas, das wir uns anschauen".

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