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Abgeordnete melden auffällig viele Nebeneinkünfte nach

Nach Maskenaffäre  

Bericht: Abgeordnete melden auffällig viele Nebeneinkünfte nach

Von Nilofar Eschborn

24.06.2021, 15:15 Uhr
Abgeordnete melden auffällig viele Nebeneinkünfte nach. Abgeordnete im Deutschen Bundestag: Tätigkeiten und Einkünfte neben ihrem Mandat müssen die Parlamentarier anzeigen und veröffentlichen. (Quelle: imago images)

Abgeordnete im Deutschen Bundestag: Tätigkeiten und Einkünfte neben ihrem Mandat müssen die Parlamentarier anzeigen und veröffentlichen. (Quelle: imago images)

Nach der Debatte um die Maskenaffäre in den Reihen der CDU und CSU haben Abgeordnete Dutzende ihrer Nebentätigkeiten nachgemeldet. Das geht aus einer Auswertung der Bundestagswebsite hervor.

Was Nebeneinkünfte betrifft, herrschen für die Abgeordneten im Bundestag klare Regeln: Sie müssen Tätigkeiten und Einkünfte neben ihrem Mandat anzeigen und in ihren Profilen auf der Bundestagswebsite öffentlich einsehbar machen.

Was in diesen Profilen in der jüngsten Vergangenheit geändert wurde, haben nun das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" und die Transparenzinitiative "Abgeordnetenwatch.de" ausgewertet. Dabei wurde deutlich: Nach der Maskenaffäre ist offenbar einigen Parlamentariern eingefallen, dass sie noch außerparlamentarische Aktivitäten nachzumelden haben.

Wie "Der Spiegel" berichtete, erfolgten allein von März bis Mitte Juni pro Woche durchschnittlich 19 Profiländerungen. Das entspricht einer Steigerung um mehr als die Hälfte, denn in den sechs Monaten vor Bekanntwerden der Maskenaffäre wurden pro Woche Angaben in durchschnittlich zwölf Profilen aktualisiert. In einer Woche wirkte die öffentliche Debatte rund um Nebeneinkünfte wohl besonders stark: Hier wurden Angaben in ganzen 37 Profilen aktualisiert.

Dutzende Angaben kamen zu spät

Eigentlich sieht das Gesetz vor, neue Nebeneinkünfte innerhalb von drei Monaten zu melden. Wie die Auswertung zeigt, liegt der Beginn der Tätigkeiten allerdings in Dutzenden Fällen deutlich weiter zurück.

Dass mit der vor kurzem beschlossenen Verschärfung des Abgeordnetengesetzes eine Besserung eintritt, bezweifelt Clara Helming von "Abgeordnetenwatch.de". Es fehle weiterhin die unabhängige Kontrolle, sagte sie dem Nachrichtenmagazin.

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