Bundesinnenministerium: Corona-Proteste stellen Polizei vor Probleme

Die Corona-Proteste haben sich im Vergleich zum letzten Jahr verändert: Statt einigen großen Demos gibt es nun viele kleine. Das stellt die Polizei vor Probleme, mahnt das Innenministerium.

Die steigende Zahl kleiner und offenbar spontaner Kundgebungen von Gegnern der Corona-Politik stellt die Polizei vor Probleme. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sprach am Mittwoch in Berlin von einem momentan "sehr dislozierten Protestgeschehen auch in kleineren Orten mit plötzlich entstehenden Veranstaltungen, die nicht vorher angemeldet" seien. Dies mache die Aufgabe für die Polizei "etwas schwieriger".

"Disloziert" bedeutet, dass sich Kundgebungen auf mehrere Orte verteilen. Zudem würden die Proteste "in Teilen radikaler, auch gewalttätiger", sagte der Ministeriumssprecher. Insgesamt äußere sich der Corona-Protest nun auf andere Art als noch vor wenigen Monaten, als "wir eher größere Demonstrationen mit vielen Teilnehmern eher in den größeren Städten gesehen haben", sagte er.

Das Innenministerium gehe weiter davon aus, dass die Teilnehmer relativ "heterogen" seien. Es gebe "viele Teilnehmer aus dem bürgerlichen Spektrum, die ihr verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf Demonstrationen ausübten", sagte der Sprecher. "Dagegen ist nichts einzuwenden." Aber es gebe "innerhalb dieses Protestgeschehens auch Gruppen, die Gewalt ausüben, die radikaler werden: Da sehen wir, dass die Gewaltbereitschaft steigt."