Mehr extremistische Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Wächst der Extremismus in der Bundeswehr? Hunderte Verdachtsfälle mehr als im Vorjahr wurden 2021 gemeldet. Bestätigt werden die Fälle nur selten.

Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg der Extremismusverdachtsfälle verzeichnet. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte, wurden Ende 2021 in insgesamt 1.452 Verdachtsfällen gegen mutmaßliche Extremisten ermittelt. Dies waren 436 mehr als ein Jahr zuvor. 85 Prozent der Fälle betrafen Rechtsextremismus. Bestätigte Extremismusfälle gab es insgesamt allerdings nur 17 – zwei mehr als ein Jahr zuvor. Bei zehn Fällen ging es um Rechtsextreme.

Die hohe Anzahl an Verdachtsfällen sei "ein Beleg für die große Sensibilität in der Bundeswehr für das Thema", erklärte das Ministerium. Die Zahl der bestätigten Extremisten sei aber "weiterhin auf einem sehr niedrigen Niveau". Es gebe "keine Hinweise auf eine organisierte Unterwanderung der Bundeswehr durch Extremistinnen und Extremisten oder Zweifel an der Loyalität der Bundeswehr insgesamt zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung".

Bei der Mehrheit der Fälle ist es Rechtsextremismus

Der mit Abstand größte Teil der Fälle bezog sich auf den Verdacht von Rechtsextremismus, wie es in dem Bericht der Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle des Ministeriums hieß. Hier gab es 1242 Verdachtsfälle, 399 mehr als ein Jahr zuvor. Die anderen Fälle bezogen sich auf Reichsbürger und Selbstverwalter (92 Fälle), Islamismus (80), Linksextremismus (23) und Ausländerextremismus (15).

Neu wurden im vergangenen Jahr 688 Fälle aufgenommen (nach 574 im Jahr 2000). 110 Untersuchungen endeten im vergangenen Jahr mit dem Ergebnis "Verdacht nicht mehr begründet", wie das Ministerium mitteilte. 2020 waren es 97 gewesen.