Frauke Brosius-Gersdorf Richter-Kandidatin berichtet bei Lanz von Drohungen gegen sich
Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht spricht erstmals öffentlich über Drohungen. In der ZDF-Sendung "Markus Lanz" schildert sie, wie sich die Lage an ihrem Arbeitsplatz zuspitzte.
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat nach dem Scheitern ihrer Wahl zur Verfassungsrichterin über Drohungen gegen sich berichtet. In der ZDF-Sendung "Markus Lanz" sagte Brosius-Gersdorf laut Vorabmeldung am Dienstagabend: "Ja, wir haben Drohungen bekommen, ich vor allem, per E-Mail, Poststücke mit verdächtigem Inhalt, die an meinen Lehrstuhl gesendet wurden."
Sie habe ihre Mitarbeitenden vorsorglich bitten müssen, nicht mehr am Lehrstuhl zu arbeiten. Die Rechtsprofessorin hat einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Universität Potsdam.
Die SPD hatte Brosius-Gersdorf für einen der drei vakanten Posten am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Die Wahl im Bundestag war in der vergangenen Woche kurzfristig abgesagt worden, weil die Union ihre Zustimmung zur Personalie verweigerte.
Der Rückzug der Union kam überraschend. Noch kurz zuvor hatte die Fraktionsführung grünes Licht für die gemeinsame Wahl von drei Richterinnen und Richtern gegeben. Doch offenbar regte sich innerhalb der Unionsfraktion Widerstand gegen Brosius-Gersdorf – unter anderem wegen ihrer Haltung zum liberalen Abtreibungsrecht. Infolgedessen bat die CDU/CSU die SPD, ihre Kandidatin zurückzuziehen. Da keine Einigung erzielt wurde, wurde die Wahl vertagt.
Juristin verteidigt ihre politischen Positionen
Zuvor hatte Brosius-Gersdorf eine schriftliche Stellungnahme veröffentlicht, in der sie die Darstellung ihrer Positionen in der Öffentlichkeit als "unzutreffend und unvollständig" kritisierte. Auch in der ZDF-Sendung wies sie Vorwürfe zurück, sie sei linksradikal: "Ich vertrete absolut gemäßigte Positionen aus der Mitte unserer Gesellschaft." Die Debatte um ihre Position halte sie für gefährlich.
Ob Brosius-Gersdorf erneut als Kandidatin aufgestellt wird, ist offen. In der Unionsfraktion sei ihr TV-Auftritt laut Einschätzung von ZDF-Korrespondentin Diana Zimmermann kein Befriedungssignal. Vielmehr dürfte er dort als "Konfrontation und Eskalation der Debatte" gewertet werden.
CDU-Politiker Jens Spahn hatte zuletzt die Verantwortung für das Scheitern der Wahl übernommen. Er habe den Widerstand in der eigenen Fraktion gegen Brosius-Gersdorf unterschätzt, sagte er am Wochenende.
- Mit Material der Nachrichtenagentur afp
- zdfheute.de: Brosius-Gersdorf im ZDF: Vertrete "gemäßigte Positionen"
