Neue Umfrage Zwei Drittel der Unions-Anhänger zweifeln an Spahn
Die Zustimmung für Jens Spahn als Fraktionschef der CDU/CSU ist stark gesunken. Selbst Unions-Anhänger sind zunehmend skeptisch.
Die Zustimmungswerte für CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn sind auch in der eigenen Anhängerschaft stark gefallen. Lediglich 18 Prozent der Bundesbürger halten ihn nach dem am Dienstag veröffentlichten RTL/ntv-Trendbarometer für geeignet, dieses Amt auszuüben. Mehr als zwei Drittel (68 Prozent) sprechen ihm dagegen die Eignung ab. Auffällig ist dabei, dass auch 66 Prozent der Unions-Anhänger Spahn als ungeeignet für den Fraktionsvorsitz bezeichnen.
Nach den verschobenen Richterwahlen vergangenen Freitag sinken CDU/CSU in der Forsa-Umfrage auf 26 Prozent (minus eins). Die AfD bleibt unverändert bei 24 Prozent. Die SPD verharrt bei 13 Prozent, die Grünen bei zwölf und die Linke bei elf Prozent. Das BSW stagniert bei vier Prozent, die FDP legt auf vier Prozent (plus eins) zu. Gefragt nach der Beurteilung der Arbeit der Bundesregierung, ergibt sich bei den Antworten nach Schulnoten ein Durchschnittswert von 4,0.
Harsche Kritik an Spahn
Spahn steht seit Wochen wegen der umstrittenen Käufe von Corona-Masken in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister in der Kritik. Nun musste er auch eine Mitverantwortung für die gescheiterte Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag einräumen.
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Weil die CDU/CSU-Fraktion entgegen ihrer Zusage vergangenen Freitag bei der Abstimmung im Bundestag keine Mehrheit für Brosius-Gersdorf mehr garantieren konnte, wurden alle drei anstehenden Wahlen für vakant werdende Richterposten auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies löste Spannungen zwischen Union und SPD aus, die sowohl CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn als auch Merz Führungsschwäche vorwarf.
Die Unionsfraktion hatte den Arbeitsrichter Günter Spinner nominiert, die SPD die Professorinnen Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold. Kommt der Bundestag nicht zu einem Votum, kann der Bundesrat übernehmen.
Fraktionschef Jens Spahn gestand in dieser Woche in einem Schreiben an die Fraktion ein: "Die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen haben wir unterschätzt." Und: "Die Notbremse am Freitag kam zu spät." Man sei nicht mehr in der Lage gewesen, einen Kompromiss mit der SPD zu finden.
- Nachrichtenagenturen Reuters, AFP und dpa
