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AfD-Fraktion in Sachsen will Abgeordneten ausschließen


Sachsen
AfD-Fraktion will Abgeordneten ausschließen

Von dpa, csi

Aktualisiert am 29.01.2024Lesedauer: 1 Min.
Landesparteitag der AfD SachsenVergrößern des BildesRoland Ulbrich: Der AfD-Politiker war in seiner eigenen Partei umstritten. (Quelle: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa/dpa-bilder)
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In der AfD galt Roland Ulbrich als Rechtsaußen und war umstritten. Nun will die Partei in Sachsen ihn ausschließen.

Die sächsische AfD will den Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich aus ihren Reihen ausschließen. Ulbrich habe "in schwerwiegender Weise gegen die Parteigrundsätze verstoßen", teilte die AfD-Fraktion am Montag mit. Auf der nächsten Fraktionssitzung solle ein Ausschluss aus der Landtagsfraktion erfolgen. Zudem beantrage der Landesvorstand in Abstimmung mit der Bundesspitze ein Parteiausschlussverfahren.

Zu den genauen Hintergründen dieses Rauswurfs äußerte sich die AfD auf Anfrage nicht. Man sei zum Handeln gezwungen, hieß es. "Die AfD steht fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Jeder, der sich extremistisch äußert – ganz gleich, ob rechts- oder linksextremistisch –, schadet der AfD massiv", teilte Generalsekretär Jan Zwerg mit.

Ulbrich galt in der Partei als umstritten

Der AfD Landesverband in Sachsen ist im Dezember 2023 vom sächsischen Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" eingestuft worden. Das bedeutet, dass der Verfassungsschutz Bestrebungen in der AfD sieht, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet sind.

Ulbrich galt in der AfD als Rechtsaußen und war auch in der Partei umstritten. Der Rechtsanwalt stammt aus Düsseldorf und wohnt nach Landtagsangaben in Leipzig. Dort sitzt er seit 2019 auch im Stadtrat.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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