SPD-General Klüssendorf: "Das wäre alarmierend für den Zustand der Union"

SPD-Generalsekretär

"Das würde Milliardensummen in die Länderhaushalte spülen"

Richtereklat, Stromsteuerstreit, ein Kanzler, der den Sozialstaat rupfen will: Die SPD erlebt gerade die Härten einer Koalition mit der Union. Generalsekretär Tim Klüssendorf verrät, wie er seine Partei trotzdem aus dem Umfragetief holen will.

Eigentlich wollte die Bundesregierung kurz vor der Sommerpause ihre ersten Arbeitsnachweise feiern. Doch statt das Steuerpaket und Entlastungen für Bürger und Unternehmen in Milliardenhöhe zu preisen, zerpflückt sich die schwarz-rote Koalition wegen einer Richterpersonalie für das Bundesverfassungsgericht. Seit die Union ihre bereits erteilte Zustimmung für die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zurückgezogen hat, steckt die Koalition in einer Krise – Ausgang ungewiss.

Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf stellt sich im Interview mit t-online demonstrativ hinter Brosius-Gersdorf und wirft der Union "Falschbehauptungen" vor. Die SPD stehe "zu 100 Prozent hinter ihr", so der 33-Jährige. Zur Lage der Koalition äußert sich Klüssendorf nachdenklich und spricht erstaunlich offen über die Versäumnisse der noch jungen Regierung. Der Parteilinke hat zudem Ideen, wie er die SPD aus der Krise führen will – den Konflikt mit der Union scheint er dabei bewusst in Kauf zu nehmen.

t-online: Herr Klüssendorf, die wichtigste Frage zuerst: Halten Sie an Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht fest?

Tim Klüssendorf: Ja, selbstverständlich.

So klar?

Da gibt es überhaupt keine Zweifel. Frau Brosius-Gersdorf ist eine fachlich hoch anerkannte Staatsrechtslehrerin, die hervorragend geeignet ist als Verfassungsrichterin. Die SPD steht zu 100 Prozent hinter ihr.

War es klug von ihr, sich mit einem Brief an die Öffentlichkeit zu wenden und sich am Abend zu Markus Lanz ins Studio zu setzen?

Es ist ihr gutes Recht, sich öffentlich zu äußern. Wenn man sich noch mal vor Augen führt, was diese Frau in den vergangenen Tagen über sich ergehen lassen musste, war es richtig, Dinge klarzustellen. Es wurden viele Falschbehauptungen über die Positionen von Frau Brosius-Gersdorf verbreitet, leider auch aus der Union. Ein Mensch, der derart öffentlich angegriffen wird, muss sich nicht alles bieten lassen.

Hat die SPD-Spitze versucht, ihr das auszureden?

Nein. Sie hat bewusst diesen Weg gewählt, weil sie so Missverständnisse ausräumen konnte. Sie hat das bei Lanz in einer transparenten, sachlichen und professionellen Art und Weise getan. Qualitäten, die ich mir von einer Verfassungsrichterin wünsche.

Aber Sie wussten vorher Bescheid, dass sie zu Lanz geht?

Wir waren informiert. In die Sendung zu gehen, war die selbstbestimmte Entscheidung von Frau Brosius-Gersdorf.

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hatte vor Kurzem in einem Interview gesagt, es gebe "im Moment" keinen Grund, an ihrer Kandidatur zu rütteln. Ein Hintertürchen, um sie doch noch auszutauschen?

Das habe ich anders verstanden. Aber ich kann es gerne noch mal wiederholen: Unsere Haltung ist eindeutig: Wir stehen zu ihr.

Aus der Union hieß es vor dem Auftritt, jetzt sei sie erst recht unwählbar. Glauben Sie, der Lanz-Besuch hat ihre Chancen erhöht oder gefährdet?

Der Vorschlag ist Teil eines gemeinsamen Pakets zwischen Union und SPD. Wir sind vor Wochen damit auf die anderen Fraktionen zugegangen und haben im Verfahren bereits den notwendigen Beschluss im Verfassungsrichterwahlausschuss gemeinsam gefasst. Wir erwarten weiterhin, dass die Union zu ihren eigenen Beschlüssen steht.

Teile der Union lassen sich davon nicht beeindrucken. Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig hat Brosius-Gersdorf nun in einem Interview indirekt autoritäre Positionen vorgeworfen. Die Unionsführung duldet dies. Wie lange lässt sich die SPD das noch bieten?

Diese Äußerungen von Einzelnen aus den Reihen der Union nehme ich zur Kenntnis, sehe allerdings nicht, dass diese in der Mehrheit sind. Wenn dies so wäre, wäre es alarmierend für den Zustand der Union.

Brosius-Gersdorf hat bei Lanz selbst einen Ausweg angedeutet: Wenn der Streit in eine Regierungskrise mündet oder das Verfassungsgericht beschädigt wird, würde sie ihre Kandidatur zurückziehen. Ist das die Exit-Strategie?

Ich denke, sie wollte damit klarstellen, dass sie vor allem Wissenschaftlerin und kein politischer Akteur ist. Ihr ist entsprechend viel daran gelegen, dass das auch so bleibt. Es zeichnet sie aus, dass sie diese Perspektive abwägt. Eine Exit-Strategie ist das nicht.

Als Hauptverantwortlicher des Richterdebakels gilt Unionsfraktionschef Jens Spahn, der nun auch Fehler eingeräumt hat. Er hatte vor Wochen der Personalie zugestimmt und offenbar unterschätzt, was das in der Union auslösen würde. Vertrauen Sie Spahn noch?

Natürlich hat der ganze Vorgang das Vertrauen untereinander beschädigt. Es ist ja auch nicht der erste Vorgang, wo gemeinsame Entscheidungen danach wieder infrage gestellt werden.

Was muss geschehen?

Die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist, dass gemeinsame Verabredungen eingehalten werden. Darauf bestehen wir, damit Vertrauen wieder wachsen kann.

Nach der Steuerdebatte, als Spahn selbst einen Regierungskompromiss unter Beschuss nahm, ist es das zweite Mal in dieser jungen Koalition, dass Spahn die SPD überrumpelt. Wie ist die Stimmung in der SPD?

Für uns ist das schwer nachzuvollziehen. Wenn der Fraktionschef des Koalitionspartners keine Mehrheiten organisieren kann oder selbst Kompromisse hinterfragt, setzt das auch bei uns Druckbewegungen in Gang. Wir haben schmerzhaften Kompromissen zugestimmt, damit diese Koalition arbeitsfähig ist. Wir brauchen Verlässlichkeit.

Sollte Spahn zurücktreten, um den Koalitionsfrieden zu retten?

Die Frage der Führung der Unionsfraktion ist allein die Entscheidung von CDU und CSU.

Kanzler Merz hat die Richterwahl in einem Interview zur Gewissensentscheidung hochgestuft. Wird sich die SPD beim nächsten heiklen Thema ebenfalls auf ihr Gewissen berufen, um eine Ablehnung zu begründen?

Personalfragen sind für mich keine Gewissensfragen. An dieser Stelle ist für mich besonders wichtig: Die Entscheidung über eine Wahl zum Bundesverfassungsgericht darf keine politische Auseinandersetzung sein. Die Richter sind ausschließlich dem Grundgesetz verpflichtet. Dass hier inhaltliche Fragen mit einer Richterwahl vermischt werden, bereitet mir große Sorgen. Wenn es um tatsächliche Gewissensfragen geht, stellten sich vielmehr bei der Aussetzung des Familiennachzugs bei uns viele Abgeordnete die Frage, ob sie die Entscheidung mit ihrem Gewissen vereinbaren können. Am Ende standen wir zu unseren Absprachen.

Nach einem vergleichsweise guten Start in der Koalition schlittert die SPD auf einen neuen Tiefpunkt. Nur noch 13 Prozent würden nach den neusten Umfragen SPD wählen. Zerdrückt die Koalition mit der Union die Partei?

Nein. Ich sehe aktuell drei Probleme: Das erste ist, dass gemeinsame Verabredungen einseitig hinterfragt und öffentlich angegriffen werden. Das zweite ist, dass wir von Beginn an den Menschen nicht richtig vermittelt haben, dass wir trotz 500-Milliarden-Sondervermögen und Bereichsausnahme bei der Schuldenbremse kein Geld im Überfluss haben. Wir haben damit aus meiner Sicht auch falsche Erwartungen geschürt. Es gibt nun erhebliche Mittel für Investitionen in unsere Infrastruktur und in unsere Verteidigung, das ist überfällig und dringend notwendig. Aber es gibt eben keine zusätzlichen Mittel für das laufende Geschäft.

Und das dritte Problem?

Auch wenn die Stromsteuersenkung für alle nicht sofort kommt, profitieren von der Abschaffung der Gasspeicherumlage und den niedrigeren Netzentgelten bereits alle Bürgerinnen und Bürger. Mit dieser Botschaft sind wir nicht durchgedrungen.

Mit der Gasspeicherumlage werden nur die Gaskunden entlastet …

… was immerhin die Hälfte aller Haushalte erreicht …

… und ob die Unternehmen die gesunkenen Netzentgelte an die Verbraucher weitergeben, ist unklar. Wäre die – mehrfach versprochene – Stromsteuersenkung für alle nicht das deutlichere Signal gewesen: Diese Regierung entlastet alle, und zwar sofort?

Wir verfolgen dieses Ziel auch weiter, nur müssen im ersten Schritt angesichts der Kassenlage Prioritäten setzen. Daher haben wir gesagt, wir ziehen die Unterstützung der Unternehmen vor, um eine wirtschaftliche Dynamik zu entfachen, die unsere finanzielle Ausgangslage insgesamt verbessert.

Aber für manche Spezialinteressen war offenbar doch Geld da. So wurde im Streit über die Stromsteuer plötzlich das umstrittene CSU-Vorhaben Mütterrente vorgezogen – was den Staat jährlich Milliarden kostet. Wenn Friedrich Merz und Lars Klingbeil um eine Lösung ringen, heißt der Sieger Markus Söder. Verstehen Sie, dass dieser Eindruck entstanden ist?

Natürlich verstehe ich, dass dieser Eindruck entstehen kann. Dieser Eindruck ist jedoch unvollständig, weil auch die CSU die Mütterrente nicht so schnell bekommt, wie sie gerne hätte. Die Einführung am 1. Januar 2028 mit Rückwirkung zu 2027 ist ein Kompromiss. Und ob die Mütterrente umstritten ist oder nicht: Sie steht im Koalitionsvertrag.

69 Prozent der Entlastungen des schwarz-roten Steuerpakets – rund 20 Milliarden Euro im Jahr – gehen laut einer DIW-Studie an das einkommensstärkste ein Prozent der Bevölkerung. Schmerzt Sie das als Sozialdemokrat?

Da wir momentan ausschließlich Unternehmenssteuern absenken, profitieren nicht reiche Privatpersonen, sondern Unternehmen, die als Personengesellschaften natürlich mit in dieser Wertung auftauchen. Und wenn wir durch Superabschreibungen Investitionen anstoßen, ist das nichts, was sich eine Privatperson in die Tasche stecken kann.

Aber wie soll die SPD aus der Krise kommen, wenn die Regierung den Unternehmen hilft, aber die Entlastung der breiten Mitte hinauszögert?

Die breite Masse der Leute ist geplagt von Beitragserhöhungen, höheren Lebenshaltungskosten und Mietsteigerungen. Menschen mit einem normalen Gehalt haben immer größere Probleme, ihr Leben zu bestreiten. Hier müssen wir spürbar entlasten. Im Umkehrschluss müssen wir deshalb auch über eine gerechtere Verteilung sprechen. Es ist dringend notwendig, die stärkere Verantwortung von extrem hohen Vermögen, Erbschaften und Schenkungen in den Blick zu nehmen. Die Steuer- und Abgabenlast trägt in Deutschland vor allem die arbeitende Mitte und das müssen wir ändern.

2021 zog die SPD mit der Forderung in den Wahlkampf, eine Vermögenssteuer einzuführen. 2025 zog die SPD wieder in den Wahlkampf mit großen sozialen Verheißungen: Mindeststeuer für Superreiche, eine Reform der Erbschaftssteuer, höhere Steuern für Spitzenverdiener. Damals wie heute konnte die SPD ihre Versprechen nicht halten. Rührt daher nicht auch der große Vertrauensverlust in die Sozialdemokratie?

2021 hätten wir hier härter in den Koalitionsverhandlungen auftreten müssen. Diesmal war mit einem Ergebnis von 16 Prozent nicht mehr drin. Klar, dass man bei Koalitionsverhandlungen diese Forderung aufgeben musste, ist eine Kritik, der wir uns stellen müssen. Ich kann verstehen, wenn Menschen uns damit konfrontieren, dass wir hier in den letzten Jahren nicht liefern konnten, und daher Vertrauen verlieren. Die Position bleibt aber richtig. Ich will dazu beitragen, dass wir sie in Zukunft entschlossen durchsetzen.

2023 haben Sie auf dem SPD-Parteitag eine einmalige Vermögensabgabe durchgesetzt – gegen den Willen des Parteivorstands. SPD-Chef Klingbeil erwähnte das vor ein paar Wochen lobend, als er sie als neuen Generalsekretär vorschlug. Ihr persönlicher Aufstieg ist also damit verknüpft, dass Sie Verteilungsfragen auch gegen Widerstände durchsetzen. Halten Sie aus Rücksicht vor dem Koalitionspartner den Ball flach oder bleiben Sie unbequem?

Das ist mein Kernthema und ich werde hier nicht lockerlassen. Mir ist natürlich bewusst, wie groß das Problem ist: Seit mehreren Wahlperioden gibt es keine politische Mehrheit im Bundestag für eine stärkere Besteuerung von Spitzenverdienern und Reichen. Aber ich bin überzeugt, dass wir mehr Steuergerechtigkeit brauchen, um die wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland einzudämmen.

Machen wir es konkret: Wo würden Sie ansetzen?

Die Erbschaftssteuer ist für mich eine zentrale Stellschraube, weil Erbe leistungsloses Einkommen ist und fairem Wettbewerb entgegensteht. Ich erwarte noch in diesem Jahr ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer. Daraus ergibt sich höchstwahrscheinlich Regelungsbedarf, etwa wie man die Erbschaftssteuer bei Unternehmens- oder Wohneigentum solidarisch regelt. Wir müssen endlich über eine ehrliche und verantwortliche Besteuerung von Erbschaften sprechen. Und ich meine damit nicht das Eigenheim oder die Altersvorsorge der Mittelschicht, sondern Millionenvermögen. Das würde nicht nur für mehr Gerechtigkeit in der Steuerpolitik sorgen, sondern auch Milliardensummen in die Länderhaushalte spülen, was in die Bildung oder innere Sicherheit fließen kann.

Damit ist Streit mit der Union programmiert. Nehmen Sie das in Kauf?

Ich hoffe, dass auch die Union erkennt, dass wir ein modernes und gerechtes Erbschaftssteuerrecht in Deutschland brauchen. Ich kann aber jetzt schon sagen, dass ich bei dem Thema sehr unnachgiebig agieren werde.

Kanzler Merz erwartet einen schwierigen Herbst und kündigte große Sozialreformen an, sagte er im "ZDF Sommerinterview". Gehen da bei Ihnen die Alarmglocken an?

Wir wissen ja, dass die Positionen sehr unterschiedlich sind. Bei der Rente allerdings gibt es bereits klare Verabredungen, zum Beispiel zum Rentenniveau, daran wird die Union nicht rütteln können. Anders sieht es bei der Kranken- und Pflegeversicherung aus, wo wir vor großen Aufgaben stehen.

Den Krankenkassen droht ein 12-Milliarden-Loch. Schon Ideen, wie Sie das stopfen wollen?

Mein klares Ziel ist, weitere Beitragserhöhungen für alle zu verhindern, um kleine und mittlere Einkommen nicht noch weiter zu belasten. Deshalb müssen wir sehr offen über alle Vorschläge diskutieren und vor allem über echte Reformen sprechen. Unser Vorschlag einer Bürgerversicherung ist da eine sehr klare Ausgangsposition.

Also die Zusammenführung von gesetzlichen und privaten Krankenkassen. Der nächste Koalitionszoff?

Die Sozialversicherungen sind das Fundament unseres Sozialstaates. Angesichts der Herausforderungen ist es absolut notwendig, um die besten Lösungen zu ringen. So habe ich auch den Bundeskanzler verstanden.

Merz will auch beim Bürgergeld drastisch kürzen. Die Ausgaben für Bürgergeld-Bezieher sind in diesem Jahr auf die Rekordsumme von 52 Milliarden Euro gestiegen. Muss die SPD sich nicht endlich der Realität stellen?

Wir haben sicher kein Problem mit der Realität. Wir müssen endlich aufhören, zu glauben, dass wir den Staat auf Kosten der Bürgergeldbezieher sanieren könnten. Das ist schlichtweg falsch. Wir haben ein Existenzminimum in Deutschland, an dem niemand rütteln kann. Der einzige und entscheidende Hebel ist doch, wie wir Menschen wieder in Arbeit bringen. Das sieht die Union hoffentlich genauso. Darauf müssen wir uns konzentrieren.

In der Union sehen das nicht alle so: Merz schlug nun vor, die Mietzuschüsse kürzen oder die erlaubte Wohnungsgröße für Bürgergeld-Empfänger zu senken – gedacht als Druckmittel, damit Leistungsbezieher sich stärker um Arbeit bemühen.

Wir haben in Deutschland nach wie vor ein Problem mit Kinderarmut und zunehmender Obdachlosigkeit. Menschen zu zwingen, aus einer Wohnung in eine andere zu ziehen, wo die Mieten sogar oft noch höher liegen, ist unsinnig.

Es gab schon mal einen jungen linken SPD-Generalsekretär, der, sobald er im Amt war, vor allem die Regierungspolitik verteidigte. Wird Sie das gleiche Schicksal ereilen wie einst Ihr Vorvorgänger Kevin Kühnert?

Ich will unsere Positionen auch neben der Regierungsarbeit schärfen und die SPD nicht auf den Koalitionsvertrag reduzieren. Das habe ich in den ersten Wochen meiner Arbeit begonnen und bin fest entschlossen, am Ball zu bleiben.

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Herr Klüssendorf, vielen Dank für das Gespräch.