Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Parteien >

Verfassungsfeindlich eingestuft: Junge Alternative löst Landesverband auf

Als verfassungsfeindlich eingestuft  

Junge Alternative löst Landesverband auf

05.11.2018, 14:34 Uhr | dpa

Verfassungsfeindlich eingestuft: Junge Alternative löst Landesverband auf . Damian Lohr, Bundeschef der Jungen Alternative: Der Landesverband in Niedersachsen habe erheblich und vorsätzlich gegen die Bundessatzung, gegen die Ordnung der Organisation sowie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verstoßen. (Quelle: imago images/Sachelle Babbar)

Damian Lohr, Bundeschef der Jungen Alternative: Der Landesverband in Niedersachsen habe erheblich und vorsätzlich gegen die Bundessatzung, gegen die Ordnung der Organisation sowie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verstoßen. (Quelle: Sachelle Babbar/imago images)

Seit zwei Monaten hat der Verfassungsschutz ein Auge auf den AfD-Nachwuchs in Niedersachsen. Nun geht der Bundesverband der Jungen Alternative auf Distanz.

Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) hat ihren Landesverband Niedersachsen aufgelöst. Zudem will sie jedes einzelne Mitglied dieses Verbandes aus der JA ausschließen. Dies entschied ein JA-Bundeskongress in Barsinghausen bei Hannover als Reaktion auf die seit September laufende Beobachtung des Landesverbandes durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Der Entscheidung zur Abgliederung hätten mehr als zwei Drittel der anwesenden Mitglieder zugestimmt, teilte die Junge Alternative mit. Gegen den ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachteten Bremer Landesverband wurden zunächst keine Konsequenzen gezogen.

Eine Kommission soll sich nun mit dem Bremer Verband beschäftigen und dem nächsten JA-Bundeskongress einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen machen. Denn die Vorwürfe gegen den Bremer AfD-Nachwuchs seien nicht so massiv wie in Niedersachsen, sagte JA-Sprecher Torben Braga der Deutschen Presse-Agentur mit Verweis auf den früheren Landeschef Lars Steinke. Er war im August abgesetzt worden, weil er Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einem nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Eintrag als Verräter bezeichnet hatte.

Ziel ist ein neuer Landesverband

In Niedersachsen wird die JA von den Behörden als verfassungsfeindlich eingeschätzt. In Bremen wird sie deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet, weil führende Mitglieder auch Parteifunktionen bei der AfD inne haben.

In Niedersachsen soll die Abgliederung des Landesverbandes mit dem Ende jeder persönlichen JA-Mitgliedschaft einhergehen, sagte Braga. Zunächst hatte es geheißen, dass die Mitglieder nach einer Auflösung des Landesverbandes künftig der Bundesorganisation angehören sollten und so in der JA bleiben könnten. Ziel sei aber, dass sich in Niedersachsen wieder ein neuer Landesverband gründe.

Der Landesverband habe erheblich und vorsätzlich gegen die Bundessatzung, gegen die Ordnung der Organisation sowie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verstoßen, wurde JA-Bundeschef Damian Lohr in einer JA-Mitteilung zitiert. Beispiele dafür hätten auch AfD-Chef Alexander Gauland und die Landeschefin Dana Guth genannt, die beide an der Veranstaltung in Barsinghausen teilnahmen. "Die Entscheidung des JA-Bundeskongresses ist somit richtig und wird von mir ausdrücklich begrüßt und mit Erleichterung zur Kenntnis genommen", sagte Lohr.

Demos gegen AfD-Jugendverbände

Anfang September hatten Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (beide SPD) bekanntgegeben, dass die Verfassungsschützer in beiden Bundesländern die JA ins Visier nehmen. Die Organisation hatte daraufhin einen Bundeskongress angekündigt, um über das künftige Vorgehen zu entscheiden.

Gegen die AfD-Nachwuchsorganisation demonstrierten am Sonntag in Barsinghausen rund 1.000 Menschen. Sie zogen nach Polizeiangaben friedlich vom Bahnhof ins Stadtzentrum. Am Rande des Bundeskongresses kamen am Mittag noch einige Dutzend Gegner zu einer Kundgebung zusammen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Entspannen im großen Stil mit stylischen Ledersofas
Topseller bei XXXLutz
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal