Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Parteien >

Frauke Petry: Meineid-Verdacht – Prozess gegen Ex-AfD-Chefin gestartet

Falschaussage im Parlament?  

Meineid-Prozess gegen Ex-AfD-Chefin Petry gestartet

18.02.2019, 20:32 Uhr | AFP, dpa

 (Quelle: t-online.de)
Meineid-Prozess gegen Frauke Petry hat begonnen

In Dresden hat ein Prozess gegen die frühere AfD-Chefin Frauke Petry begonnen. Ihr wird vorgeworfen, den sächsischen Landtag über Wahlkampfhilfen belogen zu haben. (Quelle: t-online.de)

Frauke Petry: Die ehemalige AfD-Chefin steht in Dresden wegen Meineids vor Gericht. (Quelle: t-online.de)


In Dresden hat der Prozess gegen Frauke Petry begonnen. Der früheren AfD-Chefin wird vorgeworfen, den sächsischen Landtag über Wahlkampfhilfen für die Partei belogen zu haben.

In Dresden hat der Prozess gegen die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry wegen des Verdachts auf Meineid begonnen. Petry muss sich vor dem Landgericht wegen des Vorwurfs verantworten, in einer Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des sächsischen Landtags im November 2015 unter Eid falsch ausgesagt zu haben.

Der Ausschuss befasste sich damals mit der Gewährung von Darlehen durch AfD-Landtagskandidaten an die Partei. Damit sollte der Landtagswahlkampf 2014 unterstützt werden. Petry hatte einen Irrtum eingeräumt. Zugleich versicherte sie, nicht absichtlich falsch ausgesagt zu haben. Am ersten Prozesstag waren drei Zeugen zur Vernehmung geladen.
 

 
Für das Verfahren sind zunächst insgesamt sieben Verhandlungstage bis zum 13. März angesetzt. Der Prozess findet wegen des erwarteten Zuschauerandrangs nicht im Landgericht, sondern im Gebäude des Oberlandesgerichts in Dresden statt.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen AFP, dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Sparen Sie 35% auf Sofas, Betten, Gartenmöbel u.m.*
jetzt zur Power Shopping Week bei XXXLutz
Gerry Weberbonprix.deOTTOUlla PopkenHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe