SPD: Martin Schulz kritisiert vorgezogene Neuwahl in der Fraktion

Ex-Parteichef Martin Schulz schielt angeblich auf den Chefposten in der SPD-Fraktion. Dort will sich Andrea Nahles früher als geplant bestätigen lassen. Ob er selbst gegen Nahles antritt, lässt Schulz offen.

Der SPD-Abgeordnete Martin Schulz kritisiert den Plan von Fraktionschefin Andrea Nahles, sich schon kommende Woche wiederwählen zu lassen. "Diese Wahl ist für September angesetzt", sagte der frühere Parteivorsitzende der "Zeit". Der Fraktion solle die Zeit gegeben werden, die letzten Entwicklungen zu analysieren, sagte er mit Blick auf die schlechten SPD-Resultate bei der Europa- und der Bremen-Wahl. Die SPD hatte bei der Europawahl am Sonntag nur 15,8 Prozent der Stimmen erreicht. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen wurden die Sozialdemokraten zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft.

"Wir sollten Ruhe bewahren und die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen", sagte Schulz der Zeitung weiter. Darauf angesprochen, ob er selbst gegen Nahles antreten werde, sagte er: "Diese Frage stellt sich zurzeit nicht." Zuletzt hatten der "Spiegel" und die "Bild am Sonntag" berichtet, dass Schulz sich um den Fraktionsvorsitz bewerben wolle.

"Dann schaffen wir Klarheit"

Die Fraktions- und Parteivorsitzende Nahles hatte am Montagabend überraschend vorgezogene Wahlen zum Fraktionsvorsitz für kommende Woche angesetzt. "Dann schaffen wir Klarheit", sagte sie im ZDF. Nahles kündigte an, sich erneut zur Wahl zu stellen, und forderte ihre Kritiker auf, ebenfalls zu kandidieren. Bei der Europawahl am Sonntag hatte die SPD mit 15,8 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung verzeichnet. Zeitgleich wurde sie in Bremen erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft.

Als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Nahles an der Spitze der Fraktion werden neben Schulz auch Achim Post (der Chef der NRW-Landesgruppe) sowie Matthias Miersch (Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Fraktion) gehandelt. Öffentlich erklärt hat sich bisher niemand.

Parteilinke erwartet "heftige Debatte"

Die SPD-Linke Hilde Mattheis erwartet vor der Wahl eine "heftige Debatte". "Ich glaube, dass wir mit ganz offenem Visier in diese Debatte gehen müssen, weil es uns nichts hilft, wenn wir jetzt Probleme oder Konflikte unter den Tisch kehren", sagte Mattheis im ARD-"Morgenmagazin". Es komme darauf an, "ob jemand auch die Gegenkandidatur wagt."

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Auf die Frage, ob Nahles die Mehrheit der Fraktion noch hinter sich habe, sagte Mattheis: "Diese Glaskugel kann ich nicht bespielen." Zugleich forderte Mattheis mögliche Kandidaten auf, sich zu bekennen. "Diejenigen, die da im Prinzip auch die Konfrontation und die Gegenkandidatur wollen, die sollen das offen benennen."