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FDP-Vize Wolfgang Kubicki: Neue SPD-Spitze "überlebt nächstes halbe Jahr nicht"


"Partei am Ende"
FDP-Vize Kubicki: Neue SPD-Spitze "überlebt nächstes halbe Jahr nicht"

Von dpa, rok

30.12.2019Lesedauer: 2 Min.
FDP-Politiker Wolfgang Kubick: "Die SPD hat mit ihren neuen Vorsitzenden ein Riesenproblem".Vergrößern des BildesFDP-Politiker Wolfgang Kubick: "Die SPD hat mit ihren neuen Vorsitzenden ein Riesenproblem". (Quelle: imago-images-bilder)
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Wolfgang Kubicki lästert gerne über Kollegen, dieses Mal trifft es Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Extrem viel hält der FDP-Vize dagegen von Kevin Kühnert: "Von ihm werden wir noch viel hören."

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki geht davon aus, dass das SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schon im Sommer wieder Geschichte sein wird. "Ich bin sicher, dass beide das nächste halbe Jahr als SPD-Chefs nicht überleben werden", sagte Kubicki dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Walter-Borjans und Esken seien wie Trump in den USA durch das Ausspielen der Anti-Establishment-Karte ins Amt gespült worden. "Sie haben bei ihren Zuhörern eine gewisse Erwartung auf das Ende der großen Koalition zumindest geweckt. Diese Hoffnungen enttäuschen sie nun."

"SPD hat mit ihren neuen Vorsitzenden ein Riesenproblem"

Esken und Walter-Borjans waren Anfang Dezember gewählt worden. Beworben hatten sie sich mit einem GroKo-skeptischen Kurs. Mit dem Duo an der Spitze haben die Sozialdemokraten neue Forderungen für die weitere Regierungsarbeit aufgestellt. Sie wollen ein milliardenschweres Investitionsprogramm, mehr Klimaschutz mit sozialem Ausgleich und einen höheren Mindestlohn. Die neue SPD-Spitze hat sich aber trotz des Linksrucks auch zur konstruktiven Zusammenarbeit mit der Union bereiterklärt.

"Die SPD hat mit ihren neuen Vorsitzenden ein Riesenproblem", sagte Kubicki weiter. "Wenn Erfahrungs- und Ahnungslosigkeit zum Kriterium dafür werden, dass man Parteichef wird, ist eine Partei am Ende." Walter-Borjans habe als Landesfinanzminister mit verfassungswidrigen Haushalten Rechtsgeschichte geschrieben. "Bei Saskia Esken hätte ich mir nie vorstellen können, dass man ihr mal mehr Verantwortung überträgt als die stellvertretende Leitung eines SPD-Arbeitskreises."

Voll des Lobes ist Kubicki dagegen für Kevin Kühnert, seit Dezember stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD: "Er hat sich strategisch und taktisch gut positioniert. In Talkshows argumentiert er stringent und in sich schlüssig, auch wenn ich inhaltlich überhaupt nicht mit ihm übereinstimme. Er lässt sich dort auch nicht aus der Ruhe bringen. Von ihm werden wir noch viel hören, wenn die SPD das nächste Jahr überlebt. Es spricht alles dafür, dass er mal SPD-Vorsitzender wird. Für ihn selbst wäre es besser, wenn er nicht zu früh ran muss."

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
  • Eigene Recherche
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