Linke-Parteitag soll stattfinden - aber stark verkürzt

Die Linke will einen großen Teil ihres Parteitags digital nachholen. Die Delegierten müssen kommende Woche aber persönlich zusammenkommen, um eine neue Parteispitze zu wählen.

Der Linke-Parteitag Ende nächster Woche in Erfurt wird wegen der Corona-Pandemie voraussichtlich deutlich verkürzt. Zusätzlich ist ein weiterer "digitaler Parteitag" innerhalb der nächsten zwei Monate geplant. Das teilte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Dienstag mit.

Bei einer Videoschalte seien sich Mitglieder des Parteivorstandes, Landesvorsitzende und Mitglieder des Vorstandes der Bundestagsfraktion einig gewesen, dass der Parteitag stark verkürzt werden müsse, sagte Schindler. Eine endgültige Entscheidung soll der Parteivorstand im Laufe der Woche treffen.

Kipping und Riexinger treten nicht mehr an

Das Delegiertentreffen war ursprünglich vom 30. Oktober bis zum 1. November geplant. Nun geht es den Angaben zufolge um eine "auf weniger als einen Tag reduzierte Planung". Für die Linke ist der Parteitag kurz vor dem Superwahljahr 2021 mit mehreren Landtagswahlen und der Bundestagswahl besonders wichtig, weil eine neue Parteispitze gewählt wird.

Nach acht Jahren als Parteivorsitzende treten Katja Kipping und Bernd Riexinger nicht mehr an. Die neue Doppelspitze wird voraussichtlich von der Linksfraktionschefin im hessischen Landtag, Janine Wissler, und Thüringens Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow gebildet. Aussichtsreiche andere Kandidaten stehen nach derzeitigem Stand nicht zur Wahl.

"Die Debatten sollen nach unserem Vorschlag fast vollständig auf einen digitalen Parteitag verschoben werden, der in den kommenden zwei Monaten stattfinden soll", sagte Schindler. Den gesamten Parteitag rein digital stattfinden zu lassen sei nicht möglich, da die Rechtslage das aufgrund der notwendigen Wahlen zum Parteivorstand derzeit nicht hergebe.